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Bekämpfung des Rechtsextremismus soll effektiver werden

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz hat nach Erkenntnissen des neuen Generalbundesanwalts Harald Range nicht mit der rechtsextremen Neonazi-Zelle aus Zwickau zusammengearbeitet. Dafür gebe es bisher keine Anhaltspunkte, sagte Range bei seiner Amtseinführung in Karlsruhe. Er forderte eine effektivere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz räumte ein, dass Informationswege und Arbeitsweisen verbessert werden müssten. Aus den Ländern kommen Forderungen nach einem NPD-Verbot, einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung und einer bundesweiten Neonazi-Datei.

Extremismus / Kriminalität
17.11.2011 · 18:43 Uhr
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