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Bei Unterhaltspflicht muss individuell geprüft werden

Karlsruhe (dpa) - Bei der Berechnung der Unterhaltspflicht muss genau geprüft werden, ob der Betroffene wirklich in der Lage ist, den Unterhalt zu erbringen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Zwar dürften grundsätzlich fiktiv die Einkünfte zugerechnet werden, die ein Unterhaltspflichtiger erzielen könnte, wenn er eine «ihm mögliche und zumutbare Erwerbstätigkeit ausüben würde». Die Gerichte müssten aber stets die Verhältnismäßigkeit prüfen. Auch persönliche Voraussetzungen wie Qualifikation oder Gesundheitszustand müssen sie beachten.

Urteile / Familien / Unterhalt
06.07.2012 · 10:20 Uhr
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