News
 

Ban Ki Moon spürt «Wind des Wandels»

Ban in Addis AbebaGroßansicht

Nairobi/Addis Abeba (dpa) - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon glaubt, den «Wind des Wandels» zu spüren. «Afrika ist in Bewegung», sagte er vor den Staats- und Regierungschefs in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

«Überall in Afrika sehen sich die Menschen ermächtigt (ihr Schicksal in die Hand zu nehmen) - an den Wahlurnen, auf den Plätzen.» Die politischen Führer sollten auf das Volk hören, mahnte Ban. Zeitgleich hielten in Ägypten die Unruhen an, kam es in der sudanesischen Hauptstadt Khartum zu Zusammenstößen zwischen demonstrierenden Studenten und Sicherheitskräften.

Wenn es um den «Wind des Wandels» geht, dann werden Erinnerungen an das europäische Wendejahr 1989 wach, an den Zusammenbruch des Sozialismus in den Staaten Ost- und Mitteleuropas. Sollte 2011 das afrikanische Wendejahr werden, in dem Despoten, Autokraten und den «big men» des Kontinents von den seit Jahren unzufriedenen Bürgern die rote Karte gezeigt wird?

Zumindest beflügelte die Entwicklung in Tunesien, wo Präsident Zine el Abidine Ben Ali vor dem eigenen Volk fliehen musste, die Demonstranten in Kairo und Khartum. Seit ein Internetzugang und Mobiltelefone auch in Afrika nicht mehr Privileg einiger weniger sind, können auch staatlich kontrollierte Medien nicht mehr sicherstellen, dass die Bevölkerung nur die amtliche Meinung kennt. Internetcafes gibt es inzwischen auch in den Siedlungen entlang der staubigen Landstraßen, und ein Massai-Hirte oder Bauer mit eigenem Handy ist längst kein ungewohntes Bild mehr.

Nicht alle der in Addis Abeba versammelten Staats- und Regierungschefs dürften Ban Ki Moons Prognose vom «Wind des Wandels» mit Freude gehört haben. Lupenreine Demokraten sind in der politischen Landschaft Afrikas längst nicht die Regel, und mehrere der anwesenden Präsidenten haben sich mit Verfassungsänderungen die Möglichkeit geschaffen, länger als die in vielen Staaten vorgesehenen zwei Amtsperioden im Amt zu bleiben. Gute Regierungsführung, transparente Finanzen und Einhaltung der Menschenrechte lassen in zahlreichen der 53 AU-Mitgliedstaaten zu wünschen übrig.

Ramtane Lamamra, der AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, gab sich am Sonntag diplomatisch zurückhaltend. «Es gibt Veränderungen, die nötig sind, um auf die Wünsche des Volkes zu reagieren», sagte er. Aber: «Die Afrikanische Union ist eine Gruppe souveräner Staaten. Wir müssen die Souveränität unserer Mitgliedstaaten respektieren.»

«Ägypten geht durch eine Situation, der die Kommission mit großer Aufmerksamkeit folgt», war alles, was AU-Kommissionschef Jean Ping zu der Entwicklung im Norden zu sagen wusste.

Selbst in der Haltung zur Elfenbeinküste scheinen sich die afrikanischen Staats- und Regierungschefs nicht mehr völlig einig zu sein. Dort weigert sich der abgewählte Präsident Laurent Gbagbo seit zwei Monaten, die Macht an den von der internationalen Gemeinschaft unterstützten Wahlsieger Alassane Ouattara abzugeben.

So meldete sich der ugandische Präsident Yoweri Museveni, der im Februar für eine vierte Amtszeit kandidiert, schon vor ein paar Tagen mit Kritik an der möglicherweise übereilten Rückendeckung für Ouattara zu Wort. Malawis Präsident Bingo Wa Mutharika nannte Gbagbo bei einem Vermittlungsversuch in Abidjan einen «Bruder und Freund». Allerdings: die Elfenbeinküste bleibt vorerst weiter aus der afrikanischen Staatengemeinschaft suspendiert.

AU / Gipfel / Ägypten
30.01.2011 · 18:57 Uhr
[1 Kommentar]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
30.03.2017(Heute)
29.03.2017(Gestern)
28.03.2017(Di)
27.03.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen