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Ban Ki Moon beißt bei Birmas Junta auf Granit

Ban Ki Moon in BirmaGroßansicht
Rangun (dpa) - Mit einem beispiellosen diplomatischen Affront hat die Militärjunta in Birma UN-Generalsekretär Ban Ki Moon abblitzen lassen. Der Top-Diplomat musste unverrichteter Dinge abreisen, nachdem die Junta seinen Wunsch auf ein Gespräch mit der eingesperrten Dissidentin Aung San Suu Kyi ablehnte.

Auch die Forderung nach Freilassung der 2100 politischen Gefangenen wurde zurückgewiesen. Der sonst diskrete Ban ließ alle diplomatische Zurückhaltung fallen und nahm vor der Abreise in Rangun kein Blatt vor den Mund: «Ich bin tief enttäuscht über die Weigerung von Juntachef Than Shwe, mir ein Gespräch mit Suu Kyi zu ermöglichen», sagte er. «Ein Land kann sich ohne Respekt für die Menschenrechte und die Demokratie nicht entwickeln», meinte der Chefdiplomat.

Suu Kyi (64) wird zur Zeit der Prozess wegen Verletzung der Auflagen ihres Hausarrests gemacht. Ihr drohen fünf Jahre Haft. Exil- Birmanen sind überzeugt, dass die Militärs den Prozess nutzen, um Suu Kyi aus dem geplanten Wahlkampf fernzuhalten. Im nächsten Jahr sollen Wahlen stattfinden. Ihr Hausarrest wäre Ende Mai abgelaufen.

Die populäre Oppositionspolitikerin Suu Kyi hat fast 14 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest verbracht. Zahlreiche Regierungen haben das Verfahren als Schauprozess verurteilt.

Ban war schon nach einem Gespräch mit dem öffentlichkeitsscheuen Juntachef am Freitag ungewöhnlich deutlich geworden. Er bestätigte Reportern in der abgelegenen Hauptstadt Naypyidaw, mit Nachdruck um die Begegnung mit Suu Kyi gebeten zu haben.

Der UN-Generalsekretär hatte den Juntachef Than Schwe am Samstag erneut getroffen, doch der General ließ sich nicht umstimmen. Ein Regierungsbeamter machte den Affront anschließend publik: «Es wird kein Treffen geben zwischen Ban und Suu Kyi», sagte er. Kritiker hatten Ban vor der Reise gewarnt, dass ein Besuch ohne jegliche Zugeständnisse der Junta eine schwere Schlappe für die internationale Diplomatie wäre.

Nach Abschluss der Reise sagte Ban am Samstag bei seiner Ankunft in der thailändischen Hauptstadt Bangkok, Erfolg oder Misserfolg seines Besuches in Birma sollten nicht allein daran gemessen werden, ob es ihm gelungen sei, Suu Kyi zu treffen. Ban fügte hinzu, er habe sich in Naypyidaw mit vier Vertretern von Suu Kyis Nationalliga für Demokratie (NLD) treffen können.

Ban war am Samstag über Rangun in das Irrawaddy-Delta gereist, um sich ein Bild von den Aufräumarbeiten 14 Monate nach dem verheerenden Zyklon Nargis zu machen. In Bangkok wollte er sich zu später Stunde mit dem thailändischen Regierungschef Abhisit Vejjajiva treffen.

UN / Menschenrechte / Birma
04.07.2009 · 19:27 Uhr
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