Bald Gespräche über Entschädigung für Luftangriff
Das sagte der Bremer Rechtsanwalt Karim Popal am Dienstag auf Anfrage in Bremen. Wegen der anstehenden Gespräche mit der Bundesregierung verschob er eine für diesen Mittwoch geplante Reise nach Afghanistan.
Die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» («HAZ»/Dienstag) berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, das Verteidigungsministerium plane eine Summe von drei Millionen Euro ein. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dies nicht. «Wir wissen im Moment noch nicht einmal die Anzahl der zu entschädigenden Opfer beziehungsweise der Angehörigen», sagte er, betonte aber das Interesse an einer «schnellen, unbürokratischen Lösung vor Ort». Popal und Ministerium wollen sich möglichst außergerichtlich einigen.
Der deutsch-afghanische Anwalt hatte einen Entschädigungsfonds ins Gespräch gebracht, der zumindest das Existenzminimum der Verletzten und der Familien der Toten sichern solle. Popal forderte, den Gouverneur der betroffenen nordafghanischen Provinz Kundus nicht in die Verhandlungen einzubeziehen. Sonst sei zu befürchten, dass ein Teil der Hilfe bei den Opfern nicht ankomme. «Dieser Mann ist dafür berüchtigt, dass er staatliche Gelder veruntreut», sagte Popal.
Das Verteidigungsministerium hatte sich am Montag an den Anwalt gewandt. Er hat nach eigenen Angaben 78 Vollmachten von Hinterbliebenen des Luftschlags vom 4. September, bei dem nach NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet und verletzt worden waren - darunter viele Zivilisten. Popal selbst nennt die Zahl von 179 zivilen Opfern. Ein deutscher Oberst hatte die Bombardierung zweier von Taliban entführter Tanklastwagen in Kundus angeordnet.
Die Bundeswehr teilte unterdessen mit, dass deutsche Soldaten am Dienstagmorgen (Ortszeit) einen verdächtigen Motorradfahrer an einer Straßensperre im Raum Kundus mit einem Warnschuss gestoppt hätten. Später seien deutsche Kräfte von einem afghanischen Staatsbürger informiert worden, dass bei diesem Vorfall dessen Frau und Tochter durch einen Querschläger leicht verletzt worden seien. Die Bundeswehr leitete eine Überprüfung der Angaben ein.