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Aussagen zum Fall Edathy

Berlin (dpa) - Die Affäre um die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy belastet die große Koalition. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wird von der CSU heftig angegriffen. dpa fasst seine Kernaussagen zusammen:

«Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wurde im Oktober 2013 von Innenminister Hans-Peter Friedrich darauf angesprochen, dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Sebastian Edathy aufgetaucht sei. Dabei - so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden - gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte. Allerdings - so die damalige Auskunft weiter - werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen. (...)

(SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am vergangenen Donnerstag in einer Erklärung zum Fall Edathy.)

«Wir widersprechen diesem Satz in der Oppermannschen Erklärung.»

(Der Sprecher des zurückgetretenen Bundesagrarminister, Jens Teschke, am vergangenen Freitag in Berlin zu Oppermanns Äußerung, nach Friedrichs Auskunft «werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen».)

«Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen.»

(SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in seiner Erklärung am vergangenen Donnerstag zum Fall Edathy.)

«Diese Darstellung habe ich mir angehört, aber Herrn Oppermann diese weder bestätigt noch Informationen zum Sachverhalt mitgeteilt.»

(Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, am vergangenen Donnerstag in einer Mitteilung.)

«(..)Herr Ziercke hat mir in dem Gespräch keine Einzelheiten genannt. Ich habe ihm die Informationen von Innenminister Friedrich vorgetragen. Weil er die nicht kommentiert hat, hatte ich nach dem Gespräch den Eindruck, dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist.»

(Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann in der «Bild am Sonntag».)

Kriminalität / Bundestag / Bundesregierung
17.02.2014 · 12:59 Uhr
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