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Arbeitsscheu? FDP-Kandidatin Koch-Mehrin unter Druck

Silvana Koch-MehrinGroßansicht
Brüssel/Berlin (dpa) - Der Streit um die Parlamentsarbeit der FDP- Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, spitzt sich zu.

«Tatsache ist, dass Frau Koch-Mehrin im Europaparlament mit Abwesenheit und Arbeitsscheu glänzt», kritisierte der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament, Werner Langen, am Donnerstag in Brüssel. Der FDP-Vorsitzende, Guido Westerwelle, sieht in den Vorwürfen hingegen ein politisches Manöver. Koch-Mehrin wird schon länger wegen angeblich mangelnder Präsenz in der Straßburger Volksvertretung kritisiert.

Koch-Mehrin nahm nach eigenen Angaben an 75 Prozent der Parlamentssitzungen teil. «Da gibt es überhaupt nichts zu verheimlichen», sagte sie dem Fernsehsender N24 und im ZDF- «Morgenmagazin». Zunächst waren Berechnungen aus ihrer eigenen Fraktion in Straßburg aufgetaucht, nach denen Koch-Mehrins Anwesenheitsquote angeblich bei nur 40 Prozent lag. Diese Angaben wurden später mit Hinweis auf offizielle Präsenzlisten des Europaparlaments auf 62 Prozent korrigiert.

Der CDU-Europapolitiker Langen sagte mit Blick auf eine von Koch- Mehrin erwirkte einstweilige Verfügung gegen die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (FAZ): «Auch mit der juristischen Keule ist es ihr (Koch-Mehrin) nicht gelungen, die journalistische Arbeit zu behindern.» Die Pressekammer des Hamburger Landgerichts hob inzwischen diese Verfügung wieder auf. Der Spitzenkandidat der CSU für die Europawahlen, Markus Ferber, sagte dem «Kölner Stadt- Anzeiger» (Freitag): «Ich bin wie Frau Koch-Mehrin im Haushalts- und im Haushaltskontrollausschuss; da war sie fast nie da.»

FDP-Chef Westerwelle verteidigte seine Spitzenkandidatin: «Frau Koch-Mehrin vereinbart in vorbildlicher Weise ihre Aufgabe als Mutter von drei kleinen Kindern mit ihrer Spitzenfunktion im Europäischen Parlament.» Seine Partei werde sich auch künftig dafür einsetzen, dass Familie und Beruf miteinander vereinbart werden könnten.

Wahlen / EU / FDP
04.06.2009 · 17:06 Uhr
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