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Arabische Liga überdenkt Umgang mit Syrien

Beisetzung in Damaskus: Die Opfer des jüngsten Selbstmordanschlags werden zu Grabe getragen. Foto: Youssef BadawiGroßansicht

Kairo/Beirut (dpa) - Das Blutvergießen geht weiter, die Anschläge werden brutaler. Nach den erneuten Terrorangriffen in Syrien wachsen die Zweifel an der Beobachtermission. Die Arabische Liga überdenkt ihr Vorgehen in dem Konflikt.

Die derzeit in dem Land tätigen arabischen Beobachter dürften nicht «ihre Zeit verschwenden», sagte der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, Katars Ministerpräsident Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, angesichts der anhaltenden Gewalt am Samstag im Sender Al-Dschasira. Die syrische Regierung kündigte an, mit «eiserner Faust» gegen die Drahtzieher der Attacken vorzugehen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich zutiefst besorgt über die neue Eskalation. Auch die Bundesregierung forderte ein Ende des Blutvergießens.

Ein Selbstmordattentäter hatte sich am Freitag nach Angaben des syrischen Staatsfernsehens in dem Viertel Al-Midan der Hauptstadt in die Luft gesprengt und 26 Menschen mit in den Tod gerissen; 63 wurden verletzt. Der Stadtteil gehört zu den Hochburgen der Protestbewegung gegen das Regime. Oppositionelle äußerten deshalb die Vermutung, der Anschlag sei ein Racheakt der Führung um Assad. Das Regime von Präsident von Baschar al-Assad macht islamistische Al-Kaida-Terroristen verantwortlich.

Erst vor zwei Wochen hatten Attentäter in Damaskus Bombenanschläge verübt und mehr als 40 Menschen getötet. Das waren die ersten Anschläge dieser Art seit Beginn der Massenproteste im März.

Am Sonntag kommt die Arabische Liga zu Beratungen zusammen und wertet erstmals die seit zwei Wochen andauernde Beobachtermission aus. Ziel war es, den Rückzug der Armee aus den Protesthochburgen zu überwachen und mitzuhelfen, das Blutvergießen zu beenden. Inzwischen räumen Vertreter der Organisation ein, dass ein Ende der Gewalt nicht absehbar ist. Der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, hatte ein vorzeitiges Ende der für einen Monat geplanten Mission jüngst aber abgelehnt. Erwogen wird nach Angaben aus Diplomatenkreisen nun, den UN-Sicherheitsrat um Hilfe zu bitten.

Die syrische Opposition fordert das schon seit langem mit dem Ziel, eine Schutzzone an der türkischen Grenze einzurichten, in die sich Deserteure aus der syrischen Armee und andere Aktivisten zurückziehen können. Eine ausländische Intervention lehnt sie ab, wie der Vorsitzende des in der Türkei gegründeten oppositionellen syrischen Nationalrats, Burhan Ghaliun, nochmals deutlich machte.

Die Gewalt dauerte auch am Samstag weiter an. Nach Angaben von Aktivisten kamen in der Unruheprovinz Homs bei Angriffen von Regierungstruppen neun Menschen ums Leben. In Damaskus nahmen Tausende an einer Trauerfeier für die Opfer des Bombenanschlags vom Vortag teil. Das Staatsfernsehen zeigte, wie Särge auf einer Prozession unter massiven Sicherheitsvorkehrungen durch die Straßen der Hauptstadt zu der Al-Hassan-Moschee getragen wurden.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mahnte in New York: «Keine Form von Gewalt ist akzeptabel.» Dagegen schwieg der Sicherheitsrat weiter. Das mächtigste UN-Gremium ringt seit Monaten um eine Resolution gegen die Regierung Assad und will sich am Dienstag wieder mit dem Thema Syrien befassen. Russland blockiert bisher jede öffentliche Kritik an seinem Verbündeten in Damaskus, und China zieht mit. Dabei hat Assads gewaltsame Unterdrückung der Proteste in seinem Land nach UN-Schätzungen schon mehr als 5000 Zivilisten das Leben gekostet, die syrische Opposition spricht von mehr als 6000 Toten.

Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte: «Wir unterstützen den Einsatz der Arabischen Liga zu einer Beendigung der Gewalt in Syrien.» Und weiter: «Wir werden gleichzeitig unsere Bemühungen um ein klares Signal des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in New York fortsetzen.»

Konflikte / UN / Syrien
07.01.2012 · 15:43 Uhr
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