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Arabiens Potentaten hören den Ruf der Opposition

Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika war im Dezember 2010 zu gast bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.Großansicht

Berlin (dpa) - Viele der amtierenden arabischen Herrscher sind schon lange im Amt. Husni Mubarak regiert in Ägypten seit knapp 30 Jahren, der geflohene Ex-Machthaber von Tunesien, Zine el Abidine Ben Ali, war mehr als 20 Jahre im Amt.

Auch in einigen anderen Ländern, in denen es jetzt Proteste gab, führen Familien oder einzelne Politiker die Staatsgeschäfte schon seit vielen Jahren.

BASCHAR AL-ASSAD in Syrien: Als 2000 Präsident Hafis al-Assad nach fast 30 Jahren im Amt starb, setzte sich dessen Sohn Baschar an die Staatsspitze. Der 45-Jährige stützt sich auf die allmächtige Baath-Partei und das Militär. Seit 1963 gilt in Syrien der Ausnahmezustand. Menschenrechtler kritisieren willkürliche Verhaftungen und Folter. Al-Assad zeigte sich kürzlich in einem Interview aufgeschlossen für politische Reformen, ließ bisher aber keine Taten folgen. Trotz Unterdrückung und Polizeistaat riefen Oppositionsgruppen in den vergangenen Tagen zu Protesten gegen das Regime auf.

ABDULLAH II. in Jordanien: Seit dem Tod seines Vaters Hussein - König von 1952 bis 1999 - herrscht Abdullah II.. Der 49-Jährige ist mit seinem umfangreichen Reformprogramm angetreten und sieht sich als Vorreiter der Modernisierung im Nahen Osten. Im jordanischen Parlament wird nur die Hälfte der 120 Abgeordneten gewählt, 60 werden vom König ernannt. Ein großes Protestpotenzial liegt in der hohen Arbeitslosigkeit. Nach Demonstrationen in den vergangenen Wochen löste der König die Regierung auf. Ein neues Kabinett soll weitere politische Reformen einleiten.

ALI ABDULLAH SALIH im Jemen: Der 68 Jahre alte Präsident des Armenhauses Arabiens hat nach Protesten der Opposition angekündigt, er wolle nach 32 Jahren auf eine weitere Amtszeit verzichten. Salih kündigte weitere Zugeständnisse an und warnte sein Land vor Unruhen. Die Macht des Präsidenten ist außerhalb der Hauptstadt Sanaa stark eingeschränkt. Stammesfürsten im Landesinnern erkennen die Macht der Zentralregierung oft nicht an. Der teils politisch, teils religiös motivierte Aufstand der schiitischen Houthi-Rebellen im Nordwesten des Landes eskalierte seit 2004 mehrfach zum Bürgerkrieg. Das Terrornetzwerk Al-Kaida nutzt einige Stammesgebiete als Rückzugsgebiet mit Rekrutierungs- und Ausbildungslagern.

OMAR AL-BASCHIR im Sudan: Der 1944 geborene Diktator beherrscht das Nachbarland Ägyptens seit 1989. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat gegen den Präsidenten wegen Kriegsverbrechen in der westsudanesischen Krisenregion Darfur Haftbefehl erlassen. Nun weht Al-Baschir auch im eigenen Land zunehmend der Wind ins Gesicht. Nach einem Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans wird er für die absehbare Teilung des Landes verantwortlich gemacht. Nach dem Wegfall südsudanesischer Ölquellen eingeleitete Sparmaßnahmen und Preissteigerungen sorgen in der Bevölkerung für zusätzlichen Unmut. Al-Baschir wird massiv von der Opposition bedrängt, Regierungsgegner rufen zu Demonstrationen auf.

ABDELAZIZ BOUTEFLIKA in Algerien: Der 73 Jahre alte autoritäre Präsident ist seit 1999 im Amt und wurde 2009 mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Um erneut kandidieren zu können, hatte er die Verfassung ändern lassen. Bis Ende der 90er Jahre führten blutige Angriffe islamistischer Rebellen zu Instabilität. Der harte Kurs Bouteflikas gegen die Terroristen war mit zahlreichen Menschenrechtsverletzungen verbunden. 2009 eskalierten Proteste in den Armenvierteln der großen Städte in mehrtägigen Straßenschlachten. Seitdem begehren immer wieder Algerier mit Demonstrationen und Streiks gegen den Machthaber auf.

Unruhen / Regierung / Ägypten
03.02.2011 · 22:49 Uhr
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