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Araber vertagen Entscheidung über Friedensgespräche

Die Außenminister der Arabischen Liga kamen im libyschen Sirte zusammen.Großansicht

Sirte/Gaza/Berlin (dpa) - Die Arabische Liga hat eine Entscheidung über den Fortgang der direkten Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern vertagt.

Die Außenminister der Liga beschlossen am Freitagabend bei einem Treffen im libyschen Sirte, dass sie sich in einem Monat erneut treffen wollen, um über das Problem zu beraten. Die im Gazastreifen herrschende Hamas kritisierte die Entscheidung, die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern nicht sofort abzubrechen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle würdigte die Haltung der Arabischen Liga. Es gehe darum, alle Bemühungen zu unterstützen, um eine Fortsetzung der direkten Friedensgespräche zu ermöglichen, sagte er nach Angaben des Auswärtigen Amtes.

In der Erklärung der Liga heißt es, Ägypten habe sich dafür stark gemacht, zwischenzeitlich mehr Druck auf die USA auszuüben, um einen israelische Siedlungsstopp im besetzten Westjordanland zu erreichen. Der Regierung in Jerusalem wurde die alleinige Schuld an der verfahrenen Situation gegeben, da sie ein kürzlich ausgelaufenes Siedlungsmoratorium nicht verlängert habe.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte die erst Anfang September begonnenen Verhandlungen mit Israel ausgesetzt, nachdem sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geweigert hatte, den Baustopp zu verlängern. Seitdem bemühen sich die USA, einen Kompromiss zu finden, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Die Rede ist von einem zweimonatigen Siedlungsmoratorium, an das Israel aber Bedingungen knüpfen will.

Zur Diskussion stand in Sirte auch ein vollständiger Abbruch der von den USA arrangierten Verhandlungen. In dem Fall wäre es wahrscheinlich gewesen, dass sich die Liga Plänen der Palästinenserbehörde für die einseitige Ausrufung eines eigenen Staates angeschlossen hätte. Faktisch ist die Entscheidung im Siedlungsstreit damit auf die Zeit nach den Kongresswahlen in den USA am 2. November vertagt.

Die Hamas betonte, es sei sinnlos, der US-Regierung eine weitere Chance und einen weiteren Monat Zeit zu geben, um die Haltung Israels zu ändern, heißt es in einer Erklärung der radikal-islamischen Bewegung vom Samstag. Die USA hätten damit eine zusätzliche Gelegenheit erhalten, mehr Druck auf die Palästinenser und die Araber auszuüben und Israel mehr Anreize und mehr Garantien zu geben. Die Hamas forderte ein Ende aller direkten und indirekten Friedensgespräche.

Die USA bemühen sich, einen Kompromiss zu finden, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Die Rede ist von einem weiteren zweimonatigen Moratorium für den Bau neuer Siedlungen. Während dieser Zeit sollen sich Israel und die Palästinenser im Grundsatz über die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates einigen. Damit wäre der Streit über den Ausbau jüdischer Siedlungen beigelegt. Für beide Seiten wäre klar, in welchen Siedlungen Israel bauen kann, weil sie dem eigenen Staatsgebiet angliedert werden.

Konflikte / Libyen / Nahost
09.10.2010 · 13:42 Uhr
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