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Anzeichen für baldige Freilassung Suu Kyis

Aung San Suu KyiGroßansicht

Rangun (dpa) - In Birma mehren sich Anzeichen für die baldige Freilassung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Das Oberste Gericht lehnte am Donnerstag ihren Berufungsantrag gegen das jüngste Hausarresturteil ab.

«Damit wird ihre Freilassung an diesem Samstag wahrscheinlicher», sagte ein Regierungsbeamter in Rangun. Hätte das Gericht den Antrag angenommen, so die Begründung, hätte sich der Prozess über Wochen hingezogen und sie wäre vorerst nicht freigelassen worden.

«Vielleicht hofft das Regime, durch die Freilassung von internationaler Kritik an den Wahlen verschont zu bleiben», meinte der birmanische Politologe, Win Min, in Bangkok. Die Militärjunta hatte am Sonntag wählen lassen. Das Prozedere, das einen Sieg der vom Militär gegründeten USDP praktisch sicherte, war weltweit scharf kritisiert worden. Suu Kyi hatte zum Boykott aufgerufen.

«Ich glaube, sie wird bedingungslos freigelassen», sagte der Beamte. «Aber wir werden den Befehl erst in letzter Minute bekommen». Über die Freilassung entscheide Juntachef Than Shwe höchstpersönlich, hieß es. Das Berufungsverfahren war für Suu Kyi reine Formalität. Sie wollte aus Protest gegen das Hausarrest-Urteil vom vergangenen Jahr durch alle Instanzen kämpfen. Ihr Anwalt kündigte für den Fall der Freilassung eine sofortige Pressekonferenz an.

Die 65-Jährige lebt seit Mai 2003 in ihrem baufälligen Haus in Rangun in weitgehender Isolation. Nur eine Haushälterin mit Tochter lebt bei ihr, und ein Arzt darf regelmäßig kommen. Ihr Anwalt Nyan Win braucht für jeden Besuch eine Genehmigung. Insgesamt hat sie 15 der vergangenen fast 21 Jahre unter Hausarrest verbracht.

Nyan Win gab sich optimistisch, dass Suu Kyi freikommt. Sie werde keine Auflagen für ihre Freiheit akzeptieren und plane schon politische Schritte, sagte er. Suu Kyi wolle Berichte über Wahlbetrug überprüfen. Die USDP hat sich bereits als Wahlsieger deklariert. Sie habe 80 Prozent der zu vergebenden Sitze errungen, teilte sie mit. Ein Viertel der Parlamentssitze sind ohnehin für das Militär reserviert. Das Regime hat Suu Kyis Partei NLD, die die nie anerkannten Wahlen 1990 haushoch gewonnen hatte, zwangsaufgelöst.

Menschenrechte / Birma
11.11.2010 · 13:40 Uhr
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