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Analyse: Wulffs Wahl und Merkels Qual

Nach der Verkündung des ersten Wahlganges unterhalten sich Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel.Großansicht
Berlin (dpa) - Was in ihrem Kopf vorgegangen ist, als ihr Parteifreund Christian Wulff in den ersten beiden Anläufen bei der Bundespräsidentenwahl scheiterte, kann man nicht sagen. Aber nach außen gab sie sich bestens aufgelegt, fröhlich und entspannt: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Kürzlich war sie für einen Tag als Bundespräsidentin gehandelt worden. Sie wäre die erste Frau in diesem Amt gewesen. Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel soll große Sympathien für sie gehabt haben. Doch zwei Frauen an der Spitze des Staates waren für die Union angeblich zu viel.

Merkels Kandidat wurde schließlich der niedersächsische Ministerpräsident Wulff. Vielleicht war von der Leyen bei aller möglichen Enttäuschung nun froh, dass ihr diese Schmach erspart geblieben ist: Die in der Bundesversammlung mit einer satten absoluten Mehrheit ausgestattete schwarz-gelbe Koalition ließ den 51-Jährigen am Mittwoch zweimal durchfallen.

Erst im dritten Wahlgang, wo die einfache Mehrheit reichte, wurde er Nachfolger des im Mai überraschend zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. Dann allerdings erhielt Wulff mit 625 so viel Stimmen, die ihn bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten gemacht hätten - eine auffällige Machtdemonstration der Abgeordneten.

Für die Koalitionsspitze mit Merkel, Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und CSU-Chef Horst Seehofer sei das ein Schlag ins Kontor, hieß es in der Koalition. In der Unionsfraktion wurde von einer «Blamage» gesprochen, dass die Koalition ihre Reihen nicht zu schließen und den deutlichen Vorsprung von 21 Stimmen in der Bundesversammlung nicht gleich im ersten Anlauf zu nutzen vermochte.

Seehofer und Merkel warnten vor gegenseitigen Vorwürfen, dass der jeweils andere Partner Schuld für Wulffs holprigen Weg ins Schloss Bellevue und den großen Achtungserfolg des rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck sei. FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel zeigte aber schnell mit dem Finger auf die Union: «Bei uns haben vier Kollegen angemeldet, dass sie Herrn Gauck wählen werden (...) Eine unangemeldete Gegenstimme ist bei uns nicht üblich.»

Die Abweichler haben nicht nur Wulff getroffen - gezielt haben sie auch auf Merkel und Westerwelle. Den größeren Schaden aber dürfte Merkel tragen, auch wenn Westerwelle in seiner Partei wegen schlechter Umfragewerte und manch missglückten Äußerungen unter Druck steht. Offen ist auch, ob mehr als Niebels «vier Kollegen» Gauck wählten - bei einer geheimen Wahl sind solche Spekulationen müßig.

Es trifft in erster Linie Merkel, weil sie Wulff als Kandidaten auserkoren hatte und als Kanzlerin die Koalition zusammenhalten muss. Anstelle eines Neustarts mit einer glatten Wahl hat die Kanzlerin nun einen weiteren Beweis dafür, wie schlecht es um den Frieden in ihrem Bündnis - und sicher auch in der eigenen CDU - bestellt ist.

Hessens scheidender Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte zwar, Scheitern bei Wahlgängen gehöre zur Demokratie. Ihm könnte das Ansehen der Koalition in der Bevölkerung auch bald egal sein, denn er hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Damit wäre Merkel einen ihrer stärksten, aber für sie parteiintern auch gefährlichsten CDU-Politiker los. Doch Koch soll zwischen dem zweiten und dritten Wahlgang einen bejubelten Auftritt gehabt haben. Flugs setzte manch Konservativer darauf, dass Koch, der angeblich immer gern Kanzler werden wollte - im Fall einer Schwächung Merkels bereitstünde.

Merkel sieht trotz aller kleineren und größeren Dramen keine Alternative zu Schwarz-Gelb. Ihr grause es vor Neuwahlen, die keine Klarheit brächten, und auch vor einer großen Koalition, heißt es. Die SPD sei unter ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel nicht mehr die Partei, die sie aus ihrer großen Koalition kenne.

Nach all dem Zoff in der Koalition allein um die Steuerpolitik und Gesundheitsreform hätte die Regierungschefin mit einer glatten Wahl des Staatsoberhaupts neuen Aufbruch vermitteln können. Das Signal wäre gewesen: Die Koalition hält doch zusammen. Merkel hat den Laden im Griff. Nun wurde der Bevölkerung wieder ein Bild der Zerrissenheit präsentiert. Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach beschwichtigte: «Wenn ich das Tor in der Verlängerung schieße, habe ich trotzdem gewonnen.» Das Problem ist aber, dass die Koalition bei der Wahl in großer Überzahl auf dem Platz stand.

Ein Trost für Merkel war vielleicht ein Gast auf der Ehrentribüne im Reichstagsgebäude: Als einziger Altbundespräsident war Roman Herzog gekommen. Er war 1994 gewählt worden - ebenfalls erst im dritten Wahlgang.

Bundespräsident / Wahlen
30.06.2010 · 22:44 Uhr
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