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Analyse: Wulff sieht sich im «Stahlgewitter»

Schlacht im Ersten WeltkriegGroßansicht

Berlin (dpa) - Christian Wulff setzt aufs Vergessen und fühlt sich offenbar wie ein Kämpfer im Gefecht. In der Kredit- und Medienaffäre schreckt der Bundespräsident auch vor martialischer Wortwahl nicht zurück.

Da soll er nicht nur «Bild»-Chefredakteur Kai Diekmann und Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner mit «Krieg» gedroht haben. Vor Mitarbeitern hat er sich nach einem Zeitungsbericht auch zuversichtlich gezeigt, dass «dieses Stahlgewitter bald vorbei ist».

«Stahlgewitter» - ein Begriff aus der Kriegsberichterstattung. Ernst Jünger hatte 1920 in seinem Buch «In Stahlgewittern» seine Weltkrieg-Erlebnisse geschildert. Offensichtlich fühlt sich das Staatsoberhaupt wie im Kugel- und Granatenhagel und setzt darauf, gehärtet und unbeschadet daraus hervorzugehen.

Womöglich ist die ganze Affäre wirklich in einem Jahr vergessen, wie es Wulff am Freitagnachmittag beim internen Neujahrsempfang des Präsidialamtes gesagt haben soll. Ob aber der frühere niedersächsische Ministerpräsident dann noch in Bellevue residiert und dem Amt ein weiterer Rücktritt nach Horst Köhler im Mai 2010 erspart geblieben ist, muss sich noch zeigen. Während die Debatte am Wochenende unvermindert weiter ging und neue Details ans Licht kamen, war aus Schloss Bellevue keine Reaktion zu vernehmen.

Die Opposition hat die - aus Gründen der Staatsräson - bisher vornehme Zurückhaltung längst aufgegeben und fordert den Abgang des angeschlagenen Staatsoberhaupts. Für SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sind im Fall eines Wulff-Rückzugs sogar Neuwahlen fällig, denn die Affäre sei längst auch eine Affäre der Kanzlerin. Angela Merkel müsse sich dann dem Votum der Wähler stellen, fordert Nahles, erntet damit aber Widerspruch ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

Offiziell steht die CDU-Kanzlerin, die den einstigen Parteirivalen Wulff als Staatsoberhaupt durchgedrückt hatte, weiter hinter ihm. Indem sie ihre große Wertschätzung erklärte, versuchte Merkel - vergeblich -, Rücktrittsspekulationen zu beenden. Ein Scheitern ihres einstigen Favoriten würde auch sie beschädigen, und das inmitten der noch nicht ausgestandenen Euro-Schuldenkrise.

Hinter den Kulissen dürften sich die Spitzen der Koalition bereits für den Fall der Fälle rüsten. Nach übereinstimmenden Medienberichten haben sich Merkel sowie CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Philipp Rösler auf ein Vorgehen verständigt, sollte Wulff aufgeben. Dann soll ein Kandidat präsentiert werden, den Rot-Grün nicht ablehnen kann.

Erwartungsgemäß wiesen Union und FDP sowie Regierungsvertreter dies am Samstag vehement zurück - und nutzten das volle Dementi-Repertoire: «Blanker Unsinn», «komplette Ente», «Spekulation», «schlicht die Unwahrheit». Was kein Wunder ist, setzt das brüchige Regierungslager doch vorerst weiter auf ein Aussitzen der seit fast vier Wochen anhaltenden Turbulenzen.

Es wäre allerdings mehr als ungewöhnlich, sollten sich die Spitzen der Regierungsparteien tatsächlich nicht auf einen möglichen Rücktritt - zumindest gedanklich - vorbereiten. Denn in der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt in geheimer Abstimmung wählt, hat Schwarz-Gelb nur noch eine knappe Mehrheit. Union und FDP könnten sich nur sehr wenige Abweichler leisten, um einen neuen Bundespräsidenten aus eigener Kraft zu bestimmen.

Schon Wulff war 2010 erst im dritten Wahlgang gewählt worden. Seitdem ist die Mehrheit von Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung noch mehr geschrumpft. Daher würde ein Nachfolgekandidat Sinn machen, den auch SPD und Grüne mittragen. Einige Namen fallen schon - etwa der von Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (CDU). Und Rot-Grün bringt den 2010 unterlegenen Kandidaten Joachim Gauck wieder ins Gespräch.

Echte Rückendeckung des Regierungsbündnisses für Wulff sähe anders aus. Offene Kritik an dessen Vorgehen und Taktik kommt bisher aber eher aus der zweiten Reihe. Moniert wird zunehmend, das Staatsoberhaupt trage nur scheibchenweise zur Aufklärung bei. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe beklagt «Ungeschicklichkeiten und Fehler» des Präsidenten, fügt aber hinzu, Wulff verdiene eine Chance, Vertrauen wieder aufzubauen.

Das sehen auch die meisten Deutschen so. Eine Mehrheit findet laut ARD-Deutschlandtrend Wulffs Verhalten zwar «peinlich». 60 Prozent der Bevölkerung seien aber der Ansicht, er habe eine zweite Chance verdient. Allerdings: Die Umfrage stammt von Donnerstag.

Bundespräsident
08.01.2012 · 21:30 Uhr
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