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Analyse: Wowereit auf Brautschau

Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit steht vor seiner dritten Amtszeit.Großansicht

Berlin (dpa) - Der Koalitionspoker in Berlin ist eröffnet. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) kann zum dritten Mal in Folge auf Brautschau gehen.

Aber nach dem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl sind die Wahlmöglichkeiten, die der 57 Jahre alte Koalitionsfuchs so schätzt, nicht so üppig ausgefallen wie erhofft. Der langjährige und bewährte Partner Linke bleibt außen vor. Rot-Rot haben die Berliner nach fast zehn Jahren abgewählt.

Das liegt nicht nur an der seit langem schwächelnden Linken. Am Ende des Wahlsonntags sind die Verluste der Sozialdemokraten mit 2,5 Prozentpunkten größer als die der Linken mit 1,7 Punkten. So muss der SPD-Regierungschef nun eine Entscheidung für eine Zweckehe treffen. Denn Herzenspartner sind weder Grüne noch CDU.

Für Wowereit und die SPD müssen auch das Vertrauen und die persönliche Chemie in der Spitzencrew stimmen. Das hat mit den Linken immer gut geklappt. Dagegen kann Wowereit die Grünen «im Kollektiv» wegen ihrer oft dogmatisch vorgetragenen Gutmensch-Positionen nur schwer ertragen. Außerdem gelten manche direkt wiedergewählte Abgeordnete nicht gerade als besonders verlässlich, wenn es um unpopuläre Entscheidungen gehen sollte. Im Zweifelsfall fühlten sie sich eher der Basis als dem Koalitionsvertrag verpflichtet, argwöhnt die SPD-Spitze.

Bei der CDU steckt Wowereit noch in den Knochen, wie die SPD als Juniorpartner in zehn Jahren großer Koalition immer weiter dezimiert worden war. Landes- und Fraktionschef Frank Henkel hat die als Schlangengrube verrufene CDU zwar inzwischen befriedet. Doch inhaltlich trennen SPD und CDU bei Themen wie Bildung, Innere Sicherheit und sozialer Zusammenhalt tiefere Gräben als Rot und Grün.

Der Entscheidungsdruck ist zunächst nicht groß. Am Abend sollte der SPD-Landesvorstand freie Hand für die Sondierungsgespräche mit beiden Parteien geben. Gewiss ist nur eins: Wowereit und mit ihm die SPD-Sondierungskommission unter Leitung von Parteichef Michael Müller werden Grüne und CDU gegeneinander ausspielen wollen, um das Optimum für sozialdemokratische Politik herauszuholen.

Als deutliche Warnung an die Grünen wurde Wowereits Hinweis interpretiert, es gehe um die Frage, ob man sich entwickeln wolle oder sich mit der Schaffung kleinerer Biotope begnüge. Für die Grünen kann die von ihnen strikt abgelehnte Verlängerung der Stadtautobahn A100 zum Knackpunkt werden. Ihr Fraktionschef Volker Ratzmann hatte vor der Wahl das Nein für unumstößlich erklärt.

Doch die Grünen haben hörbar Kreide gefressen. Wieder und wieder betonten sie am Montag, an ihnen werde Rot-Grün nicht scheitern. «Essentials in den Sondierungsgesprächen zu nennen, wäre unprofessionell», heißt es nun von Spitzenkandidatin Renate Künast.

Die CDU wartet gelassener auf das Gesprächsangebot. Henkel weiß, dass der komfortable Stimmenvorsprung von 10 Sitzen über der absoluten Mehrheit für sich spricht. Henkel wie CDU-Generalsekretär Bernd Krömer betonen, in so schwierigen Zeiten brauche die Hauptstadt eine stabile und verlässliche Regierung. Doch die Rahmenbedingungen für Rot-Schwarz müssten stimmen. «Eins werden wir nicht machen wie die Grünen, die sich schon vor der Wahl vor Wowereit in den Staub geworfen und alle Positionen aufgegeben haben», sagte Krömer der dpa.

Rot-Grün hätte im Parlament eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit von 77 Sitzen, die zum Beispiel für die Wahl des Regierenden Bürgermeisters notwendig ist. Und da ist Wowereit ein gebranntes Kind. 2006 hatten ihm zwei Abgeordnete aus SPD und Linke im ersten Wahlgang die Gefolgschaft verweigert. So fehlte ihm genau eine Stimme für die Mehrheit. Das möchte er nicht noch einmal erleben.

Wahlen / Berlin
19.09.2011 · 22:57 Uhr
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