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Analyse: «Wo ist der Commander-in-Chief?»

US-Präsident Barack Obama während seiner Rede im Oval Office.Großansicht
Washington (dpa) - Der Ort der Rede sagte alles. Sein Amtszimmer, das legendäre Oval Office, hatte US-Präsident Barack Obama gewählt, um sich im Öl-Drama im Golf von Mexiko an die Nation zu wenden.

Dort, von wo aus George W. Bush den Amerikanern nach dem Terror des 11. September 2001 Mut zusprach und Ronald Reagan nach der Explosion der Raumfähre «Challenger» 1986 seine Landsleute zu trösten suchte.

Obamas Botschaft war klar: Niemand nimmt die schlimmste Ölpest in der Geschichte des Landes ernster als er - nachdem die Kritik am Umgang der Regierung mit der Katastrophe zum Trommelfeuer angeschwollen war. Zu langsam die Reaktion, zu kühl der Präsident, lautete das Lamento. Aber selbst unter Anhängern konnte Obama, der begnadete Kommunikator, nicht überzeugen. Ziellos, planlos wie die Versuche, das alptraumhafte Bohrloch zu stopfen, sei die 18-minütige Rede gewesen, krittelten sogar US-Medien, die ihm sonst zugetan sind.

Ungewohnt schwunglos wirkte die Ansprache auf jene, die viele seiner Reden sahen. Nett, nicht kämpferisch, saß er eingerahmt von zwei Flaggen mit grauem Jackett und kleinkarierter, blauer Krawatte. Vom Ziel, binnen «Tagen oder Wochen» bis zu 90 Prozent der rostbrauen Gift-Soße einfangen zu können, sprach der Präsident mit sanfter Stimme. Von einem Treuhandfonds, den BP zu füllen, aber nicht zu verwalten hat. Und viel von einer Zukunft mit sauberen Energien, deren Notwendigkeit nach Obamas Worten gerade im Angesicht der Katastrophe deutlicher denn je geworden ist.

Doch selbst für linksliberale US-Medien war es nicht ganz der gewünschte Ton. «Wir wissen, dass das Land nach Beruhigung giert. Wir sind nicht sicher, ob das amerikanische Volk sie am Dienstagabend in einer Rede erhielt, in der Konkretes zu kurz kam und der es an Selbstkritik fehlte», mäkelte die «New York Times». «Er war völlig ohne Ziel», meinte Keith Olbermann, für US-Verhältnisse stramm linker Starmoderator des Fernsehsenders MSNBC. «Diese Sache mit dem Commander-in-Chief ist irgendwie abhandengekommen», befand der Washington-Korrespondent des Magazins «Newsweek», Howard Fineman.

Wenig Freude bereitete der Präsident seinen Anhängern auch in puncto Energiegesetz. Nur «allgemein, oft abgehoben» habe Obama seine Forderung an den Kongress formuliert, noch in diesem Jahr das Vorhaben durchzuwinken, schrieb die «Washington Post» am Mittwoch. Kein Wort etwa davon, dass der Ausstoß von Kohlendioxid künftig auch in den USA kosten soll. Vielleicht hat Obama gute Gründe, nicht zu präzise zu sein. Zwar passierte ein Entwurf des Gesetzes bereits das Repräsentantenhaus, im Senat hängt das Projekt aber noch immer fest - mit derzeit wenig Chance auf Billigung. «Die Stimmen dafür existieren nicht», sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses der Zeitung.

Seit Wochen wächst zudem mit dem Zorn auf den Energieriesen BP im Volk die Unzufriedenheit mit Washington und dem Kampf der Obama- Regierung gegen das Öl. Rund Dreiviertel der Amerikaner sind von den bisherigen Anstrengungen nicht eben begeistert, fanden Umfragen heraus. Die Ölpest sei durchaus dazu geeignet, zum bestimmenden Thema des zweiten Amtsjahres des Präsidenten zu werden, meint «Newsweek»-Kolumnist Jonathan Alter.

Schon lange frohlocken Republikaner und Konservative, die Katastrophe könnte Obamas «Katrina» werden - in Anspielung auf den chaotischen Hilfseinsatz unter Präsident George W. Bush, nachdem der Hurrikan vor fünf Jahren in New Orleans und Umgebung hundertfachen Tod und schwere Verwüstung angerichtet hatte. Für Bush wurde die verpatzte Operation zu einem entscheidenden politischen Sargnagel.

Eine Situation, die für den Präsidenten und seine Demokraten brandgefährlich werden könnte, angesichts der wichtigen Kongresswahlen im November, bei der Obamas Partei ihre Mehrheiten verteidigen muss. Es geht um alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und immerhin ein Drittel der Senatsmandate. Erst am Dienstag machte der US-Rundfunksender NPR eine Umfrage publik, die nichts Gutes erwarten lässt: Demnach könnten die Demokraten weit über 30 Sitze im Abgeordnetenhaus einbüßen. «Die Ergebnisse sind ein Weckruf für die Demokraten», warnte das mit der Erhebung beauftragte Institut GQR.

Umwelt / USA
16.06.2010 · 16:12 Uhr
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