Analyse: Winter reißt Löcher in Straßen und Kassen
Manche Straßen sind zu wahren Holperpisten geworden. In einigen norddeutschen Städten wie Lübeck oder Hamburg mussten ganze Straßenzüge gesperrt werden, weil sie nicht mehr passierbar sind. Der Frühjahrsputz und die Beseitigung der Winterschäden kommen die rund 12 000 Städten und Gemeinden in diesem Jahr richtig teuer zu stehen. Bundesweit wird von mindestens 3,5 Milliarden Euro zusätzlicher Kosten ausgegangen.
Allein das Auffüllen der vielen Schlaglöcher dürfte bis zu 2,3 Milliarden Euro kosten, fürchtet der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg. Der ADAC geht nach vorläufigen Schätzungen sogar von mehr als drei Milliarden Euro aus. In Berlin müssten beispielsweise alle beschädigten Stellen weitläufig abgefräst und neu asphaltiert werden, so der Automobilclub. Die 5600 Straßenkilometer seien in miserablem Zustand.
In Lübeck, wo bereits 14 000 Frostaufbrüche gezählt wurden, werden die Löcher derzeit mit 42 Tonnen Asphalt geflickt. Pro Tag gibt die Hansestadt dafür bis zu 10 000 Euro aus. Die Ostseeinsel Fehmarn, die wochenlang mit meterhohen Schneeverwehungen zu kämpfen hatte, müsste für die Reparatur der Frostschäden auf den 300 Kilometern Gemeindestraßen eigentlich vier Millionen Euro bereitstellen, im Haushalt sind dafür aber nur 500 000 Euro vorgesehen.
«Eine echte Bilanz der Schäden kann aber frühestens Ende März gezogen werden», sagt ADAC-Sprecher Andreas Hölzel. Viele Kommunen warteten noch ab, denn es müsste noch mit weiteren Frostperioden und Schnee gerechnet werden. «Und wenn dann noch mal die Feuchtigkeit in den vielen Straßenrissen friert und ein 40-Tonner drüberfährt, kommt es zu neuen Löchern.»
Schuld an der jetzigen Situation seien aber auch die Versäumnisse der vergangenen Jahren: «Da ist zu wenig in den Erhalt der Straßen investiert worden», schimpft Hölzel. Der jährliche Finanzbedarf für den Erhalt der kommunalen Straßen liege bei 8,1 Milliarden Euro, tatsächlich wurde aber mit rund 5 Milliarden Euro pro Jahr immer viel weniger investiert. Der ADAC fordert daher jetzt dazu auf, keine Flickschusterei zu betreiben, sondern die Schäden nachhaltig zu beseitigen. Auch genüge es nicht, einfach mit Hinweisschildern auf die Schäden aufmerksam zu machen - nur um der gesetzlichen Verkehrssicherheitspflicht nachzukommen.
Vielerorts wurden auch schon Rufe nach einem Nothilfefonds laut. «Die Haushalte sind so angespannt, dass wir hier wegen des Winters ein echtes Problem haben», heißt es beim Städte- und Gemeindebund. Auch die Frühlingssonne werde den derzeitigen Schuldenberg von gut 110 Milliarden Euro «nicht zum Schmelzen bringen», sagt Sprecher Carsten Hansen. Die FDP schlug bereits vor, zum Stopfen der Schlaglöcher Lärmschutzgelder zu verwenden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Finanzierung der Straßenschäden nach dem harten Winter auf der Verkehrsministerkonferenz Mitte April zum Thema machen.
Einige Kommunen zeigen sich angesichts ihrer finanziellen Not auch erfinderisch: Unter dem Motto «Teer muss her - Kaufen Sie ihr Schlagloch!», bietet beispielsweise das Thüringer Dorf Niederzimmern seine Straßenschäden im Internet feil. Ein Schlagloch kostet da 50 Euro. Käufer werden damit belohnt, dass in den Teer eine Plakette eingelassen wird. Auf dieser kann der «Schlaglochbesitzer» seinen Namen oder auch eine ganz persönliche Botschaft mit Textideen wie «Das Ende einer Hinterachse» verewigen.
