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Analyse: Wer wird Präsident(in)?

Berlin (dpa) - Es könnte die geballte Frauen-Power in Deutschland werden: Kanzlerin Angela Merkel, Grand-Prix-Siegerin Lena und eine neue Bundespräsidentin Ursula von der Leyen. Noch ist nichts unter Dach und Fach, denn auch andere Kandidatennamen kursieren weiter.

Aber die schwarz-gelbe Koalition macht Tempo: Schon am Freitag könnte die neue Nummer eins im Staat feststehen. Vier Tage nach dem Überraschungs-Rücktritt von Horst Köhler wäre dann klar, wer ihm als zehnter Bundespräsident folgen soll.

Union und FDP suchen dabei nicht nur nach einem Kandidaten oder einer Kandidatin, die in den eigenen Reihen und bei der Opposition gut ankäme. Das allein wäre schon Aufgabe genug. Es geht auch um einen Befreiungsschlag für die schwarz-gelbe Koalition, bevor sie am Sonntag und Montag die Weichen für einen harten Sparkurs stellt. Um das Signal an die Bürger: Wir können es doch. Wenn die Opposition mitziehen würde - umso besser. Doch Schwarz-Gelb hat in der Bundesversammlung, die den Präsidenten am 30. Juni wählt, einen Vorsprung von mindestens 21 Sitzen.

Die Suche ist alles andere als einfach, denn es geht darum, 1244 Wahlmänner und Wahlfrauen von einem Kandidaten - oder einer Kandidatin - zu überzeugen. Bei den 622 Bundestagsabgeordneten soll auch die Opposition mit ins Boot geholt werden. Doch dort stoßen von der Leyen, aber auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) auf Widerstand. Und dann gibt es noch die 622 Vertreter der Länder - darunter auch Nicht- Politiker, deren Wahlverhalten nicht immer sicher ist.

Erst einmal gilt es aber, in den eigenen Reihen für einen Kandidaten zu werben. Von der CSU kamen am Mittwoch zustimmende Signale. CSU-Chef Horst Seehofer liegt viel daran, dass die Koalition nach außen Einigkeit demonstriert, wenn man vom Streit über die Gesundheitspolitik absieht. Bei der Spitze der Christsozialen gab es eine Präferenz für von der Leyen, die wie kaum eine andere für einen Modernisierungskurs der Union steht.

Die Bayern würden sich aber auch Lammert und Schäuble nicht verweigern. In der Unionsfraktion im Bundestag ist der Vorschlag von der Leyen auch noch nicht durch. Vor allem bei den Abgeordneten aus den Südländern ist das politische Kraftpaket aus Niedersachsen noch nicht einhellig Favoritin. Hier gibt es noch Vorbehalte aus ihrer Zeit als Familienministerin, als ihr Einsatz für Vätermonate beim Elterngeld als «Wickelvolontariat» verhöhnt wurde.

Auch bei der FDP wird darauf Wert gelegt, dass nicht nur von der Leyen für die Köhler-Nachfolge infrage kommt. Bei einer Präsidiumssitzung fiel zwar ihr Name auch, aber der von Schäuble und Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff ebenso. Ebenso wie für Merkel ist auch für Parteichef Guido Westerwelle die aktuelle Krisen-Bewältigung hoch riskant. Seine Partei muss eine Kandidatur der CDU schlucken, obwohl manche meinen, es könne auch mal wieder ein Liberaler im Bellevue einziehen.

Außerdem stehen Sparbeschlüsse mit möglichen Erhöhungen von Steuern und Abgaben an, die ebenfalls der FDP-Anhängerschaft nur schwer vermittelbar sind. Gehen die Operationen Bundespräsident und Sparpaket nicht reibungslos über die Bühne, könnte es auch für den angeschlagenen Westerwelle wieder eng werden.

An diesem Donnerstag sind erst einmal die Länderchefs und ihre Vize dran. Die Unions-Ministerpräsidenten treffen sich mit Merkel, ihre FDP-Stellvertreter mit Westerwelle. Hier wird es darum gehen, für welchen Kandidaten eine Mehrheit in der Bundesversammlung organisiert werden kann.

Bei einer Direktwahl hätte von der Leyen gute Chancen: In einer Umfrage für die «Bild»-Zeitung nannte rund ein Drittel der Bundesbürger die Arbeitsministerin als beste Kandidatin für das Amt. Wie es auch ausgeht: Die Internet-Adresse www.bundespraesidentin.de gibt es jedenfalls schon.

Bundespräsident
02.06.2010 · 23:59 Uhr
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