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Analyse: SPD-Sturzflug in die Opposition

Frust bei der SPDGroßansicht
Berlin (dpa) - Zu allem Überfluss streikte auch noch die Technik. Als die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme flimmerten, fielen in der SPD-Zentrale alle Lautsprecher aus. Ungläubig starrten die entsetzten Anhänger mit eisigem Schweigen auf den tief nach unten weisenden dicken SPD-Balken.

Doch auch als der Ton wieder da war, hatte sich an dem desaströsen Ergebnis nichts geändert. Die SPD erlebte am Sonntag einen der schwärzesten Abende ihrer Geschichte. Nach elf Jahren ununterbrochener Regierungsverantwortung verabschiedete sich die älteste deutsche Partei im Sturzflug in die Opposition.

Überraschend schnell fand sich die geschlagene SPD-Spitze mit der neuen Lage ab. Im hermetisch abgeschirmten fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses hatten Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering seit dem Nachmittag die vorab einlaufenden Zahlen, die nichts Gutes vorhersagten, gewichtet. Beiden war rasch klar, dass sich auch die Hoffnung, die Regierungsmacht eventuell noch als geschwächter Juniorpartner in einer großen Koalition zu retten, erledigt hatte. Verabredet wurde deshalb, schnell Handlungsfähigkeit zu beweisen, um ein sofortiges heilloses Hauen und Stechen in der Partei zu vermeiden.

Schon nach einer halben Stunde kamen beide vor die Türen. Und Steinmeier machte klar, wer künftig den Ton in der SPD angeben wird. Nach diesem «bitteren Tag» könne man natürlich nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, stellte er dem Anhang gleich in Aussicht. Viel beklatscht wurde die Ankündigung, er wolle als Oppositionsführer dabei mithelfen, die SPD wieder zu alter Stärke zurückzuführen. «Die historische Mission der SPD ist nicht beendet», rief Steinmeier im Stil des legendären SPD-Vorsitzenden Willy Brandt in den Saal. Im Publikum wurde dies als klares Machtsignal verstanden, es in vier Jahren wieder gegen Angela Merkel zu versuchen.

Mit versteinerter Miene hörte Müntefering zu. «Wir sind keine Partei von gestern», sagte er mit einer Spur von Trotz. In der langen Geschichte der SPD habe es ein Auf und Ab gegeben. Eine eher kryptische Bemerkung, die viele aufhorchen ließ, machte der 69-Jährige zum Schluss: «Schönen Abend miteinander - und wir sehen uns bald wieder in der Politik.» Dass dies bereits eine versteckte Ankündigung eines endgültigen Rückzug aufs Altenteil gewesen sein könnte, bestritt seine Umgebung allerdings heftig.

Doch ob sich dieser Abgang überhaupt noch vermeiden lässt, ist offen. Schon das Tempo im holperigen SPD-Wahlkampf wurde nicht mehr vom Parteichef bestimmt, sondern vom Kandidaten. Die am Sonntag sofort einsetzenden Forderungen der Parteilinken nach Verjüngung und radikaler Erneuerung der Partei zielten eindeutig in Richtung des Parteichefs. Münteferings Nimbus als begnadeter Wahlkampfmanager ist jedenfalls seit Sonntag endgültig dahin. Und damit auch viel Rückhalt in den eigenen Reihen.

Für die schweren Zeiten, die den Sozialdemokraten bevorstehen, muss nach Ansicht führender Sozialdemokraten der Partei- und Fraktionsvorsitz in eine Hand gelegt werden - und zwar möglichst noch auf dem Parteitag Mitte November in Dresden. Steinmeier müsse die Doppelrolle übernehmen, die Hans-Jochen Vogel bereits für die Stabilisierung und Erneuerung der SPD 1982 nach dem Ende der Koalition mit der FDP erfolgreich vorgemacht hat. Und nur mit einer solchen Autorität lasse sich eine vorsichtige Annäherung an die Linkspartei im Bund vorantreiben. Müntefering, der auf maximale Abgrenzung setzte, wird ein solcher Prozess nicht mehr zugetraut.

Wahlen / Bundestag / SPD
28.09.2009 · 01:28 Uhr
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