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Analyse: SPD fürchtet neue Führungsdebatte

Was nun? SPD-Chef Franz Müntefering am Tag nach der Wahl.Großansicht
Berlin (dpa) - Mit hängenden Schultern schlichen die einen wortlos zur Präsidiumssitzung in die SPD-Zentrale. Andere versuchten sich am Tag nach dem Europa-Debakel in Durchhalteparolen.

«Das Ergebnis haut uns nicht von den Latschen», formulierte der Thüringer Landeschef Christoph Matschie. «Ich will nichts schönreden. Aber an unserem inhaltlichen Kurs hat es nicht gelegen», wusste der Parteilinke Ralf Stegner schon beim Hineingehen.

Wenig schlauer waren die SPD-Spitzen nach der zweistündigen Krisensitzung in Berlin. Tiefe Ratlosigkeit über die Gründe für den unerwarteten SPD-Tiefschlag vom Wahlsonntag war in der Sitzung allgemein spürbar. Eher mit Belanglosigkeiten versuchte die noch unter Schock stehende Führung, sich einen Reim darauf zu machen. An der notwendigen Mobilisierung habe es eben gefehlt, war die meist gehörte Erklärung - auch aus dem Mund des Kanzlerkandidaten. Die Antwort der SPD darauf müsse lauten: «Jetzt erst recht», gab sich Frank-Walter Steinmeier kämpferisch. Konkrete Rezepte dafür blieb er aber schuldig.

Auch der Parteichef, der in erneuter Abwesenheit des Kanzlerkandidaten mit gequältem Gesicht vor die Journalisten trat, wusste darüber hinaus nicht viel Neues zu berichten. «Viel Zeit für Trauerarbeit ist nicht da», lautete die Botschaft von Franz Müntefering. «Das Spiel ist noch nicht vorbei», ermunterte er seine Parteifreunde, jetzt nicht in Resignation zu verfallen. Schwarz-Gelb verhindern - dieses Ziel werde in den 111 Tagen bis zur Bundestagswahl nicht aufgegeben. Vom Anspruch, am 27. September vor der Union zu liegen, war aber nichts mehr zu hören.

Irgendwelche Fehler im zurückliegenden SPD-Wahlkampf mochte die Parteispitze nicht erkennen. Und auch für Korrekturen sieht man derzeit keinen Bedarf. «Wir bleiben bei unserer Linie», betonte Müntefering immer wieder. Nerven behalten sei nun oberste Genossenpflicht. Der SPD-Einsatz für Opel und andere angeschlagene Unternehmen sei richtig gewesen, auch wenn das am Sonntag noch nicht honoriert worden sei - nicht einmal bei den Arbeitern in Bochum und Rüsselsheim, wie im Präsidium ernüchtert vermerkt wurde.

Auffällig bemüht war die Führung, eine drohende neue Führungsdebatte schon im Ansatz zu ersticken. «Frank-Walter Steinmeier hat die volle Unterstützung des gesamten Präsidiums», verkündete Müntefering. Nein, im Präsidium habe es natürlich keine Debatte über den Kandidaten gegeben, zeigte sich Partei-Vize Andrea Nahles über entsprechende Fragen geradezu empört. Überhaupt keinen Grund gebe es, jetzt nach einem «Buhmann» zu suchen, warnte Stegner vor solchen schädlichen Diskussionen.

Doch parteiintern hat längst Gegrummel eingesetzt. Dass die SPD in der Wahlkampf-Schlussphase ohne zündendes Thema war, um die eigenen Leute vom Sofa zu holen, wird von einigen auch der Parteispitze angekreidet. Altgediente Sozialdemokraten beklagten auf der SPD-Wahlparty, dass sich Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück in der Koalition zu lange eher als «Beigeordnete» der Kanzlerin verstanden hätten. «Das wäre Gerhard Schröder nie passiert», wurde gestichelt. Von anderen wird moniert, dass sich Steinmeier noch immer kein ausreichend professionelles Umfeld für die Spitzenkandidatur zugelegt habe. Die Folge davon seien wenig souveräne Auftritte wie bei «Anne Will» am Sonntagabend in der ARD.

Der nach dem desaströsen SPD-Ergebnis in die Defensive geratene Spitzenmann steht deshalb in den eigenen Reihen ab sofort unter verschärfter Beobachtung. Schon beim Auftritt auf dem SPD-Parteitag zur Verabschiedung des Wahlprogramms an diesem Sonntag kommt ein hartes Stück Arbeit auf ihn zu. Steinmeier muss sich etwas einfallen lassen, um die Delegierten wieder aufzurichten und ihnen wenigstens die Hoffnung einzuhauchen, dass das Rennen ums Kanzleramt noch nicht gelaufen ist.

Wahlen / EU / SPD / Deutschland
08.06.2009 · 15:36 Uhr
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