myboni.de - Dein Bonusportal zum Geld verdienen.
 
News
 

Analyse: Schmidt geht zum Gegenangriff über

Schmidt am Flughafen TegelGroßansicht
Potsdam/Berlin (dpa) - Nach Tagen voller Kritik, Spott und Häme zieht sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorerst aus dem Wahlkampfteam von SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier zurück - und geht gleichzeitig zum Angriff über.

«Ich werde alles tun, dass diese Kampagne auch nicht den Wahlkampf der SPD beeinträchtigt», kündigt die frisch aus Spanien zurückgekehrte, braun gebrannte Schmidt in ihrem Ministerium an der Berliner Friedrichstraße an. Sie ermahnt Bürger und Medien zur Sachlichkeit. Einzelnen Medien wirft sie Ehrabschneidung ihrer Mitarbeiter vor, ohne Namen zu nennen. «In den nächsten Tagen werden alle Fragen aufgeklärt», verspricht die Politikerin.

Immer lauteren Vorwürfen zum Trotz hatten Schmidt und ihr Ministerium bereits bislang stets betont, alles sei in Ordnung. Dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses sowie dem Bundesrechnungshof habe sie nähere Informationen zum Gebrauch ihres Dienstwagens geben lassen, sagt die 60-Jährige. «Ich bin absolut sicher, dass Prüfungen meine Auffassung auch bestätigen», meint sie. «Selbstverständlich stehe ich auch beiden Rede und Antwort.»

Zuvor verkündete bereits Steinmeier am Rande einer Klausur der SPD-Spitze in Potsdam die in einem Gespräch zwischen beiden ausgehandelte Strategie. Vor malerischer Kulisse am Inselhotel auf der Halbinsel Hermannswerder versucht Steinmeier den Fehlstart in die heiße Wahlkampfphase mit Humor zu nehmen. «Mit dem Dienstwagen, das ist so eine Sache», hebt er an. «Eben auf dem Weg hierher ist tatsächlich unser Dienstwagen zusammengebrochen, mit Motorschaden.» Es zählt zu den kleineren Problemen des Kandidaten, der laut einer neuen Forsa-Umfrage immer schlechter abschneidet als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nur 17 Prozent der Bürger würden ihn direkt zum Kanzler wählen.

Ein bisschen hörte es sich an wie eine Würdigung zum Abschied, was der Außenminister über seine in Potsdam abwesende Kabinettskollegin zu sagen hat: «Sie hat gestanden im Kampf gegen viele Lobbygruppen, die Reformen in diesem Bereich so unendlich schwer machen», sagt Steinmeier. «Das ist der Grund dafür, dass wir heute im Gesundheitswesen deutlich besser dastehen als noch vor einigen Jahren.» Dann nähert er sich dem entscheidenden Punkt: «Es gibt Vorwürfe rund um die Nutzung eines Dienstfahrzeugs, öffentliche Diskussionen darüber.»

Zwei Tage zuvor wertete die Ministerin die Aufregung um ihren Dienstwagen als «Theater im Sommerloch». Doch scheibchenweise kamen immer neue Begründungen und das eine oder andere Detail ans Licht. Fakt ist: Schmidt ließ ihren Fahrer den Dienst-Mercedes in ihren Urlaubsort Denia an der spanischen Costa Blanca bringen. Als der Wagen geklaut wurde, kam die Geschichte ins Rollen.

Formal scheint an Schmidts Verhalten nichts zu beanstanden zu sein. Ein Verstoß gegen irgendwelche Richtlinien hat Schmidt niemand nachgewiesen. Und auch die Summen, die angeblich durch die Fahrt des Autos nach Spanien verschwendet worden sein sollen, werden selbst von Kritikern im Grunde als «Peanuts» eingestuft.

Doch die Vielzahl der nach und nach gelieferten Begründungen für die Dienstauto-Benutzung erschien allzu unglücklich. Zwei kleinere dienstliche Termine führte ihr Ressort ins Feld. Allerdings habe Schmidt als Ministerin jedes Recht auf auch private Dienstauto- Nutzung, sagte dann ihre Sprecherin. Dies sei wirtschaftlicher, als vor Ort einen entsprechenden Wagen zu mieten - allerdings bezifferte ihr Ressort die Kosten zunächst auf 500 Euro, dann auf 3200 Euro. Schmidts Staatssekretär begründete den Einsatz des Dienstfahrzeugs in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses zudem mit dem Hinweis, damit sei die für die Ministerin notwendige «Büromindestausstattung» an den Urlaubsort transportiert worden.

Ihren Worten zufolge rechnet Schmidt damit, dass sie doch noch in das SPD-Team nachrückt. Aufmerken ließ allerdings die Tatsache, dass die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Carola Reimann, in Potsdam dabei war. Beobachter spekulierten darüber, ob sie Schmidts Platz in dem Team einnehmen könnte.

Parteien / SPD / Schmidt
29.07.2009 · 19:00 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
24.05.2017(Heute)
23.05.2017(Gestern)
22.05.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen