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Analyse: Sachverständige erwarten Boom

Berlin (dpa) - «Natürlich hat jeder Erfolg viele Väter», sagt der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Wolfgang Franz. Er will niemandem zu nahe treten.

Er will aber auch nicht, dass sich Schwarz-Gelb und insbesondere die Liberalen allein die guten Konjunkturdaten als Erfolg ans Revers heften.

Auch die Vorgängerregierungen, Schwarz-Rot und Rot-Grün, seien daran beteiligt, sagt Franz weise und nennt unter anderem die Arbeitsmarktreformen, die Rente mit 67 und die gesunkene Besteuerung der Unternehmen. Aber auch die jetzige Bundesregierung habe - «bei allen Irrungen und Wirrungen» - zum Erfolg beigetragen.

Deutschland müsse stärker aus der Krise hervorgehen als es hineingeriet, war die Losung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der größten Wirtschafts- und Finanzkrise der Nachkriegszeit. Bereits Schwarz-Rot legte dafür den Grundstein. Und in der Tat kommt Deutschland nun besser aus der Krise als andere Staaten in Europa und auch weltweit. Nach der mittelfristigen Prognose von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erreicht Deutschland 2012 wieder das Steuereinnahmenniveau aus dem Vorkrisenjahr 2008.

Das anerkennt auch der Sachverständigenrat. Fast schon euphorisch setzt er die Wachstumsprognose für das laufende Jahr mit 3,7 Prozent um 0,3 Punkte höher an als die Bundesregierung. Und auch 2011 liegt er um 0,4 Punkte über deren Vorhersage von 1,8 Prozent. Mit dem Wachstum 2010 könne fast der Einbruch des Krisenjahres 2009 von 4,7 Prozent wettgemacht werden, meint Franz und sagt der Regierung einen stabilen, wenn auch flachen Wachstumspfad in den nächsten Jahren voraus.

Angesichts solcher Wirtschaftsdaten würde es wohl niemanden überraschen, wenn die schwarz-gelbe Koalition spätestens im Wahljahr 2013 die Steuern für die Bürger senken würde. Ja, die Öffentlichkeit rechnet fast schon mit diesem Schachzug der Regierung, zumal Union und FDP zu Beginn ihrer Koalition von 24 Milliarden Euro jährlicher Steuererleichterung gesprochen hatten.

Steuerentlastungen, meint Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) im ARD-«Morgenmagazin», sollten «rechtzeitig zur weiteren Stabilisierung der Wirtschaftsentwicklung» auf den Weg gebracht werden. «Ich gehe davon aus, dass man 2012 in der Lage ist, entsprechende Beschlüsse auf den Weg zu bringen», macht der Minister diese Absicht deutlich.

CSU-Chef Horst Seehofer, aus dessen Partei immer wieder mal Forderungen nach baldigen Steuersenkungen kommen, sieht zwar derzeit keinen Spielraum. Im Bayerischen Fernsehen wollte er sich - im Gegensatz zu seinem Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) - ausdrücklich nicht auf das Zieldatum Januar 2012 festlegen. Das könnte im Umkehrschluss aber auch heißen, er peilt Januar 2013 an.

Wie auch immer: Für die Wissenschaftler hat Konsolidierung Vorrang. Sachverständigenratsmitglied Wolfgang Wiegard sieht weder in dieser noch in der nächsten Legislaturperiode wirkliche Spielräume für Steuersenkungen in größerem Umfang. Die Kanzlerin sagt weitere Reformanstrengungen zu sowie einen kontinuierlichen Konsolidierungskurs. Von Steuersenkungen war bei der Übergabe des Gutachtens im Kanzleramt nicht die Rede.

Offizieller Kurs von Schwarz-Gelb sind Steuervereinfachungen, die ein Entlastungsvolumen von 500 Millionen Euro nicht übersteigen sollen. Eine umfassende Steuerreform würde einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten und wäre damit zu teuer, warnt Schäuble.

Die Forderungen nach Steuerentlastungen für den Bürger dürften - wohlmeinend argumentiert - unter anderem die Binnennachfrage im Auge haben. Diese schwächelte in den vergangenen Jahren permanent. Nun sagen die Wirtschaftsweisen, sie trage nicht unwesentlich zum derzeitigen Aufschwung bei.

Die Binnennachfrage sei gestärkt worden durch die Erfolge der Bundesregierung auf dem Arbeitsmarkt und durch historisch niedrige Zinsen. Die Deutschen investierten wieder. Steuerervereinfachungen und eine Entlastung von einer halben Milliarde Euro könnten hier ein angenehmer Nebeneffekt sein.

Konjunktur / Wirtschaftsweise
10.11.2010 · 22:14 Uhr
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