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Analyse: Premier Cameron zwischen allen Stühlen

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London (dpa) - Ein EU-Gipfel sei ein bisschen wie Schachspielen, hatte Großbritanniens Premierminister David Cameron vor der Abreise nach Brüssel gesagt. Das Problem dabei: Statt einem habe man 26 Gegner. «Und ich bin sowieso nicht so gut im Schach», fügte er hinzu.

In Brüssel hat sich Cameron nun an den Spielfeldrand katapultiert. Daheim sitzt er zwischen Schwarz und Weiß - den EU-Gegnern und -freunden in seiner Koalition. Wenn sein Ausscheren auch noch zur Folge haben sollte, dass die Gipfelergebnisse die Märkte nicht beruhigen können - sind Cameron und sein Land dann bald schachmatt?

Am Freitag dominierten zuerst einmal die Fragen. Ist Camerons Veto in Brüssel eine simple Festschreibung des Außenseiter-Status, den die Briten in der EU ohnehin haben und auch wollen? Oder ist das Ganze der erste Schritt zum Ausstieg aus der Union? Hat Cameron persönlich Standfestigkeit bewiesen, oder ist das bloßer Egoismus?

Balsam dürfte da das Lob der Europakritiker aus den eigenen konservativen Reihen gewesen sein. Dank kam auch aus der Londoner City, die Cameron mit seinem Schritt schützen will. «David Cameron ist ein Coup gelungen», sagte Londons Bürgermeister Boris Johnson, langjähriger Freund des Premiers. Außenminister William Hague pochte darauf, dass Großbritannien keinesfalls an Einfluss in Europa eingebüßt habe und nun isoliert dastehe. Man sei weiter im Club, und spiele in Fragen etwa von Wirtschaft und Verteidigung ganz vorne mit.

Aus den Reihen der Opposition kam dagegen scharfe Kritik. Nicht nur, dass der Gipfel die Krise der Eurozone nicht gelöst habe und Cameron «Teil dieses Scheiterns» sei, sagte Labour-Chef Ed Miliband. «Es ist ein schreckliches Ergebnis für Großbritannien - wir werden künftig von allen wesentlichen Entscheidungen ausgeschlossen.» Auch habe Cameron nicht etwa sein Veto eingelegt. «Sondern er ist von den Verhandlungen einfach davongelaufen.»

Dass Cameron sich beim Gipfel gegen die City und damit britische Herzensinteressen hätte stellen sollen, wagte aber niemand zu sagen. Cameron hätte sich vorher mehr Unterstützung aus anderen EU-Ländern suchen müssen, meinte Miliband. Es sei ein «Zeichen von Schwäche», dass er das nicht geschafft habe.

Cameron sitzt zu Hause zwischen den Stühlen. Nicht nur muss er es seinen europakritischen Parteikollegen Recht machen, sondern auch dem pro-europäischen Koalitionspartner, den Liberaldemokraten. «LibDem»-Chef Nick Clegg betonte zwar, dass der Premier grundsätzlich richtig gehandelt habe. Seine Forderungen seien in Ordnung gewesen. Wahres Lob klingt anders. Leistet sich Cameron noch einen Anti-EU-Coup, dürfte Europafreund Clegg das Gesicht nicht mehr wahren können. Schon jetzt gährt es in seiner Partei. Cameron und Johnson täten, was die Tories schon so oft getan hätten: «Ihre reichen Freund schützen», schimpfte der «LibDem»-Abgeordnete Edward McMillan-Scott.

Auch droht ein neuer Versuch der EU-Gegner, eine Volksabstimmung über den Austritt des Königreichs aus der Union anzuleiern - das wiederum wäre ein Bruch der Koalitionsvereinbarung. Zunächst aber dürfte Cameron vor allem hoffen, dass seine Entscheidung nicht noch schwerere Konsequenzen hat. Schließlich hängt auch Großbritannien mit am Euro. Für Cameron steht jede Menge auf dem Spiel.

EU / Finanzen / Gipfel
09.12.2011 · 22:46 Uhr
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