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Analyse: Opposition sucht nach eigenem Kandidaten

Der für die Köhler-Nachfolge genannte Bundestagspräsident Norbert Lammert hat wegen seiner unabhängigen Amtsführung in der Opposition inzwischen viele Fans.Großansicht
Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende ging bereits vorsichtig aus der Deckung. Sollte die Kanzlerin davon ausgehen, sie könne der Opposition einfach ihre Wunschlösung für das neue Staatsoberhaupt vorsetzen und dann sagen «Friss, Vogel oder stirb», so sei sie schief gewickelt.

Das gab Sigmar Gabriel am Dienstag den Ton vor. «Dann werden wir mit Sicherheit jemand eigenes aufstellen.» Die letzte Entscheidung darüber ist noch nicht gefallen. Eifrig werben die SPD-Spitzen bei der Koalition darum, «keinen reinen Parteipolitiker» als Nachmieter für Horst Köhler ins Schloss Bellevue zu schicken.

Genauso argumentieren die Grünen. Statt eines schwarz- gelben Kompromisskandidaten werde ein überparteilicher Bewerber in der schwierigen Lage des Landes gebraucht. Überzeugt ist die Opposition, dass die Mehrheit der Bevölkerung das genau so sieht und man mit dieser Haltung öffentlich punkten kann.

Doch intern gibt es erhebliche Zweifel, dass sich das Regierungslager darauf einlässt. Die bisherigen Signale der Kanzlerin bedeuteten genau das Gegenteil, lautet die Einschätzung in den Oppositionsreihen. Angela Merkel gehe es nur darum, die Stabilität der eigenen Koalition zu sichern. Ein «quasi neutraler Bundespräsident» passe daher kaum ins Konzept.

Zumindest Spitzenleute von SPD und Grünen sind deshalb entschlossen, bei der Präsidenten-Kür in vier Wochen zumindest einen rot-grünen Schulterschluss zu demonstrieren. Auch mit Blick auf die nächste Bundestagswahl würde sich ein gemeinsamer Kandidat gut machen. Der soll wegen des recht komfortablen schwarz-gelben Vorsprungs in der Bundesversammlung möglichst nicht nur als reiner Zählkandidat antreten. Deshalb soll versucht werden, auch die Linkspartei mit ins Boot holen.

Vor der Entscheidung über die Personalie will die Opposition abwarten, auf wen sich Schwarz-Gelb in den kommenden Tagen verständigt. Vielen entgegen käme wohl, wenn als Verbeugung vor dem konservativen Unionsflügel jemand wie Bildungsministerin Annette Schavan nominiert würde. Etwas schwerer käme man wohl mit Ursula von der Leyen als Bewerberin für das höchste Staatsamt zurecht. Die Arbeitsministerin stößt allerdings mit ihren politischen Positionen nicht überall in den eigenen Reihen auf Gegenliebe. Der für die Köhler-Nachfolge genannte Bundestagspräsident Norbert Lammert hat wegen seiner unabhängigen Amtsführung in der Opposition inzwischen viele Fans.

Wen die rot-grüne Findungskommission letztlich aus dem Ärmel zaubert, ist noch völlig offen. So gut wie ausgeschlossen ist, dass die bereits zweimal erfolglos gegen Köhler angetretene Gesine Schwan von der SPD wieder ins Rennen geschickt wird. Dies gilt auch für andere ins Gespräch gebrachte Namen wie Ex-Finanzminister Peer Steinbrück, die zurückgetretene Bischöfin Margot Käßmann oder den früheren Hamburger SPD-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, der mit Merkel befreundet ist. Auch das Interesse von einstigen Grünen-Stars wie Ex-Außenminister Joschka Fischer oder die frühere Bundestags- Vizepräsidentin Antje Vollmer für eine Gegenkandidatur dürfte sich in Grenzen halten.

Chancen, auch Stimmen aus dem schwarz-gelben Lager herauszubrechen, werden dagegen dem ostdeutschen SPD-Vordenker Richard Schröder oder Ex-DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck zugetraut. Ob sie allerdings auch von der Linkspartei unterstützt würden, ist eher fraglich.

Bundespräsident / Parteien / Opposition / rpt rpt rpt
02.06.2010 · 23:59 Uhr
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