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Analyse: «Occupy Wall Street» kommt nach Deutschland

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Berlin (dpa) - Sie bangen um ihre Zukunft und tragen ihre Wut auf die Straße: Die Protestbewegung «Occupy Wall Street» («Besetzt die Wall Street!») startete vor etwa einem Monat in New York - nun sollen auch in Deutschland nach dem US-Vorbild Massen an Studenten, Arbeitslosen und anderen Systemkritikern mobilisiert werden.

An diesem Samstag sind laut Website «www.15october.net» weltweit in etwa 1000 Städten Proteste geplant, in Deutschland sind es mehrere Dutzend. Ihre Enttäuschung über soziale Schieflage und Perspektivlosigkeit wollen Demonstranten beispielsweise auch vor dem Bundeskanzleramt in Berlin oder vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt/Main zum Ausdruck bringen. Doch Forscher bezweifeln, dass es ein Massenphänomen wird.

In New York begann der Protest mit einem Grüppchen junger Leute in einem Park nahe der Wall Street. Dort campieren sie seither in Schlafsäcken und fordern eine stärkere Beteiligung der Banken an den Kosten der Finanzkrise. Zu Demos kamen Tausende. «Wir sind die 99 Prozent, die die Gier und Bestechung des einen Prozents nicht mehr hinnehmen wollen», heißt es in Aufrufen in Anspielung auf Amerikas reichstes Prozent der Bevölkerung. Die Macht der Banken solle beschnitten und das Sozialsystem verbessert werden.

In Deutschland reihen sich linke Gruppen in den Protest ein. Die Initiative «Echte Demokratie Jetzt» fordert beispielsweise eine Verstaatlichung von Banken und den Rücktritt der Bundesregierung. Auch die Globalisierungskritiker von Attac sind dabei. Der Organisator der Leipziger Kundgebung, Mike Nagler, fordert mehr direkte Demokratie: Die Politik habe schon längst die Kontrolle über den Finanzsektor verloren, das müsse sich ändern.

Weitere größere Demos mit Musik und Reden werden in Köln, München, Hamburg, Hannover und Stuttgart erwartet. Attac-Aktivisten wollen in Freiburg zur Deutsche-Bank-Filiale ziehen. Auch durch Kleinstädte wie Waiblingen oder Herne soll ein Hauch «Occupy Wall Street» wehen.

Kann die Protestbewegung dauerhaften Erfolg haben? Der Soziologe Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung sieht das skeptisch. Die Rahmenbedingungen für ein Herüberschwappen der «Occupy»-Protestwelle nach Deutschland seien zwar günstig. «Es gibt eine massiv verbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung», sagt Rucht. Zudem seien die Protestaktionen in Deutschland recht professionell von Gruppen wie Attac mitorganisiert. Aber: Es fehle ein klarer Auslöser und ein klarer Adressat für die Empörung.

In den USA biete sich die Wall Street als Ziel der Wut an. In Deutschland gebe es aber keine eindeutigen symbolischen Orte, die von großen Menschenmassen gewissermaßen «belagert» und zum Zentrum der Proteste werden könnten, sagte Rucht. Insgesamt würden die Proteste in Deutschland wohl nicht Dimensionen wie in den USA erreichen.

Der Politikwissenschaftler Johannes M. Becker vom Zentrum für Konfliktforschung der Universität Marburg hält es ebenfalls für unwahrscheinlich, dass die Deutschland-Ableger von «Occupy Wall Street» bald dauerhaft Menschenmassen auf die Straße bringt. Zwar sei auch hierzulande die Perspektive vieler marginalisierter und armer Menschen - vor allem in der jüngeren Generation - düster. «Aber das Obrigkeitsdenken ist weit verbreitet und schränkt die Protestbereitschaft ein.»

Die «Systemfrage» werde nur in Ansätzen gestellt, sagt Becker. Das sei in Ländern wie Spanien, Frankreich oder den USA anders. Zudem fehle ein «Movens», eine Protest-Antriebskraft, von der die soziale Bewegung kontinuierlich getrieben werde. Daran mangele es aber auch in den USA.

Die Milliarden-Euro-Beträge, mit denen derzeit in Brüssel für eine Euro-Rettung hantiert werde, seien zu abstrakt, um in der breiten Bevölkerung starken Protest auszulösen. Erst wenn in Deutschland die Steuern angehoben würden, um der durch Finanzkrise und Banken-Missmanagement verursachten Schuldenberge Herr zu werden, und die Armut sich dadurch verschärfe, könnte «Occupy Wall Street» hierzulande zur tiefgreifenden Protestbewegung mit Auswirkung auf Staat und Gesellschaft werden.

Der Direktors des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit, Klaus Zimmermann, sieht die Proteste als Beleg, dass das Unbehagen über das Finanzsystem mittlerweile die Mitte der Bevölkerung erreicht hat. «Die Politik muss dies ernst nehmen, auch wenn ich die Fundamentalkritik an unserem Wirtschafts- und Finanzsystem nicht zu teilen vermag», sagte Zimmermann «Handelsblatt Online».

Soziales / Proteste
14.10.2011 · 22:52 Uhr
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