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Analyse: Merkel zieht Bilanz

Angela MerkelGroßansicht
Berlin (dpa) - So sehr wie in diesem Jahr dürfte sich Angela Merkel lange nicht auf die Sommerpause gefreut haben.

Nach Zoff in der schwarz-gelben Koalition, dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler, der holprigen Wahl von Nachfolger Christian Wulff und dem Rückzug von immer mehr CDU-Landesfürsten verabschiedet sich die Kanzlerin in den Urlaub. Zuvor steht sie an diesem Mittwoch noch den Hauptstadtjournalisten Rede und Antwort - eine Art Ritual im sommerlichen Berlin. Merkel hat Wochen hinter sich, die wohl zu den turbulentesten ihrer bisherigen Kanzlerschaft zählen dürften.

In China konnte Merkel in der vergangenen Woche eine willkommene Auszeit von der nervenzermürbenden Innenpolitik nehmen. Das Bild, das Union und FDP nach außen abgaben, war nicht das einer arbeitsamen Koalition, sondern eher eines zerstrittenen Haufens. Dabei sind die milliardenschweren Entscheidungen in diesem Jahr schon fast vergessen: die Hilfen für Griechenland, das Euro-Rettungspaket, das Sparpaket, der Gesundheitskompromiss. Die Streitigkeiten verleiteten Merkel dazu, schon fast in der Manier ihres Vorgängers Gerhard Schröder zum Machtwort zu greifen.

Das Klima zwischen CDU, CSU und FDP hat sich wieder beruhigt. Nachdem FDP und CSU durch Symptome der Selbstzerfleischung auf sich aufmerksam machten, rückt wegen der Rücktritte der gestandenen CDU- Regierungschefs wieder mehr die Union ins Licht. Die CDU-Chefin mag die Personalprobleme nicht als Krise sehen, der Generationenwechsel in ihrer Partei ist jedoch auch für sie eine Bewährungsprobe. Die Präsidentenwahl hat gezeigt, dass die Reihen in der Union wohl doch nicht so geschlossen sind wie erhofft.

Merkel kann all das nun erst einmal hinter sich lassen. Wenn sie traditionell die Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth besucht, die am 25. Juli beginnen, übernimmt Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) in Berlin das Steuer.

Die Sommerpressekonferenzen der Kanzler gehören seit Jahrzehnten zu den Ritualen während der Parlamentspausen. Schon Willy Brandt (1969 bis 1974) nutzte die nachrichtenärmere Zeit, um sich in entspannter Atmosphäre den Fragen der Parlamentsjournalisten zu stellen. Trotz Urlaubszeit war schon zu Bonner Zeiten der Saal der Bundespressekonferenz stets bis zum letzten Platz besetzt. Selten wird auch beim Frage-und-Antwort-Spiel zwischen Kanzler und Journalisten so häufig herzhaft gelacht und gescherzt - und dabei von der einen wie anderen Seite auch manch kleiner Seitenhieb ausgeteilt.

Mit der eher ironisch gemeinten Bemerkung «Ich habe mir überlegt, wie ich Ihnen eine Freude machen kann» eröffnete Helmut Kohl (CDU) einen seiner eher seltenen Sommerauftritte vor den Journalisten der Bundespressekonferenz. Sein SPD-Nachfolger, der «Medienkanzler» Gerhard Schröder, nutzte die jährliche Sommershow hingegen fast regelmäßig, um sich selbstbewusst und locker in Szene zu setzen. Dabei prägte er 2001 auch salopp den legendären Satz von der «Politik der ruhigen Hand» - der ihm angesichts von Haushaltskrise und steigenden Arbeitslosenzahlen später den Vorwurf der Untätigkeit einbrachte.

Merkel war zuletzt im September 2009 allein vor der Bundespressekonferenz - in der heißen Wahlkampfphase, als sie von der FDP eine «klare Entscheidung» für eine gemeinsame Koalition einforderte. Im September 2010 geht es für Union und FDP nach der Sommerpause weiter. Die Probleme kehren dann wohl ebenso zurück wie die Politiker: der Sparhaushalt 2011, die Debatte über die Wehrpflicht, die Verlängerung der Atommeiler-Laufzeiten.

Bundesregierung / Koalition
21.07.2010 · 11:57 Uhr
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