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Analyse: Merkel und die Gipfel-Kunst

Im Gespräch: Bundeskanzlerin Merkel und der japanische Premierminister Naoto Kan.Großansicht
Huntsville (dpa) - Die beiden Spitzentreffen haben auch mit Kunst und Philosophie zu tun. In Huntsville beim G8-Gipfel sollten die Staats- und Regierungschefs am Freitag ein von einem Maler begonnenes Bild zu Ende bringen, das die traumhafte kanadische Natur mit Wasser, Wald und Felsen zeigt - eine Landschaft, die sie während ihres Treffens nur beim Hubschrauberanflug auf die abgeriegelten Konferenzzentren zu sehen bekamen.

In Toronto beim gleich anschließenden G20-Gipfel geht es dann am Wochenende um verschiedene Denkschulen, wie die Welt ihre Wirtschafts- und Finanzkrise bewältigen kann. Eine davon heißt Sparen - das ist die deutsche -, eine andere heißt Geld ausgeben - das ist die Philosophie der USA.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ sich auch von neuerlicher Kritik aus Washington just zu Gipfelbeginn nicht beirren. «Es geht nicht um Auseinandersetzungen, sondern es geht um Diskussionen um den richtigen Weg.» Da war sie wieder - die Nüchternheit, die Kanzlerin, die sich nicht provozieren lässt. Anders als in den vergangenen Monaten während der Griechenlandkrise hat sie diesmal aber wieder die Europäische Union hinter sich. So ließ Merkel auch keine Gelegenheit aus, auf die gemeinsame Haltung Deutschlands und der EU zu verweisen - und wenn es dafür einen noch so kleinen Nenner gibt.

Große Beschlüsse werden bei den Gipfeln wohl nicht gefasst. Für manche Teilnehmer eine Erleichterung, weil sie die tiefen Gräben vor Augen haben, die sie dafür überspringen müssten. Aber ihre Kunst auf dem Weg dahin muss die Annäherung der verschiedenen Philosophien sein.    

Merkel glaubt nicht an Wunder und ein solches müsste geschehen, damit sich die bedeutendsten Wirtschaftsmächte und Schwellenländer der Welt (G20) in Toronto auf eine Finanztransaktionssteuer einigten. Aber auch wenn die von Merkel als ein finanzpolitisches Heilmittel so gewünschte Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte nicht vereinbart wird, sieht sie sich nicht als Verliererin.

Sie macht oft deutlich, dass in der globalisierten Welt ein Träumer ist, wer seine Ideen schnell durchzusetzen glaubt. Am Freitag sagte sie wieder: «Man muss lange und dicke Bretter bohren.»    

Als Verliererin sähe sie sich nur, wenn sie ihre Ziele aufgäbe. Wenn sie es nicht weiter in der gesamten EU versuchte, diese Steuer einzuführen - oder wenigstens in den 16 Ländern, die den Euro als Währung haben. Denn die 27 Staats- und Regierungschefs der EU haben bei ihrem Gipfel vorige Woche eher wachsweich nur von einer «Prüfung» und «Entwicklung» dieser Steuer gesprochen.    

Und wenn denn gar niemand mitziehen will, Spekulanten künftig an Kosten weltweiter Finanzkrisen zu beteiligen, dann eben im deutschen Alleingang. Das wird in der Regierung allerdings als ein sehr schlechtes letztes Mittel gesehen. Auch wenn es ein Nein zu dieser Transaktionssteuer gibt, will sich Merkel als handlungsstark erweisen. Denn dann hat alle Welt zumindest Klarheit und Deutschland kann Plan B oder C angehen. Hauptsache keine endlosen Debatten mehr. Eine Verliererin wäre Merkel, wenn sie einknickte vor US-Präsident Barack Obama und die deutschen Sparpläne aufkündigte. Das wird sie nicht tun.

Der G20-Gipfel in Toronto sei ohnehin nur ein «Übergangsgipfel», ein «Zwischengipfel», wurde von deutscher Seite immer wieder betont, um die Erwartungen möglichst niedrig zu halten. So könnten am Ende alle selbst kleinste Kompromisse für sich als Erfolg interpretieren. Der «Ergebnisgipfel» sei dann im November in Südkorea, heißt es unisono. Im Frühjahr hatten Finanzexperten aber noch gedacht, dass Kanada dieses Prädikat bekommen würde.

Aber gleich, welches Signal der G20-Gipfel am Sonntag in die Welt senden wird - für 90 Minuten wird Merkel nicht am Tisch der Mächtigen sitzen - sondern vor dem Fernseher: Deutschland gegen England bei der Fußball-WM in Südafrika. «Erstens werde ich am Sonntag das Spiel angucken.» Und sie wünschte der Mannschaft von Trainer Joachim Löw, dass sie «gute Nerven sammelt». Gute Nerven hat Merkel schon oft bewiesen. Sie würde sich das Achtelfinalspiel auch mit dem britischen Premierminister David Cameron gemeinsam ansehen. Er war sich am Freitag noch nicht sicher, ob das eine gute Idee ist.

G8 / G20
25.06.2010 · 22:57 Uhr
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