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Analyse: Merkel trotzt Umfragetief

Merkel vor der BundespressekonferenzGroßansicht

Berlin (dpa) - Angela Merkel will sich die Sommerlaune nicht verderben lassen. Die Umfragewerte ihrer Koalition sind im Rekordtief, doch die Chefin von Schwarz-Gelb gibt sich aufgeräumt.

Fast zwei Stunden steht sie den Berliner Parlamentsjournalisten in der Bundespressekonferenz Rede und Antwort, bevor es in die Ferien geht. Nach all dem Zoff bei Schwarz-Gelb blickt die Kanzlerin nach vorn. Eine Alternative hat sie nicht. In Gedanken ist Merkel schon im September, wenn es wieder losgeht mit der Arbeit. Jeden Zweifel daran, dass sie fest im Sattel sitzt, will sie zerstreuen: «Im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen.»

Merkel, in weißer Jacke und dunkler Hose, zieht eine positive Bilanz, mögen die Umfragen auch noch so schlecht sein. Aber sie verschweigt nicht, dass es ganz schön drunter und drüber ging in der Koalition. Die Kanzlerin spricht von turbulenten Monaten - und sie neigt nicht zu Übertreibungen. «Man kann um die Sache streiten, aber bestimmte Umgangsformen waren nicht akzeptabel», sagt sie nüchtern. CDU, CSU und FDP haben sich vorerst wieder zusammengerauft, aber versprechen kann auch Merkel nicht, dass es künftig ohne Kraftausdrücke wie «Wildsau» oder «Gurkentruppe» zugeht.

Die Kanzlerin weiß um die Probleme ihrer Koalitionsfamilie. Die FDP kam aus elf Jahren Opposition, die Union aus der großen Koalition - da können sich auch in einem vermeintlichen Traumbündnis bei näherem Hinsehen so einige Macken zeigen. Merkel formuliert das ungewöhnlich deutlich: «Wie's manchmal im Leben ist, wenn man's dann hat, stellt es sich als etwas rumpeliger heraus als man dachte.» Fast schon ein kleines Lob geht an CSU-Chef Horst Seehofer, wenn sie sagt, er polarisiere zwar auch mal, aber nicht die meiste Zeit.

Die Koalition kann sich ein «Weiter rumpeln» nicht leisten. Das zeigen die Umfragen, in denen Union und FDP im historischen Tief angekommen sind und deutlich hinter Rot-Grün liegen. Wichtige Weichenstellungen stehen an: Sparpaket, Gesundheitsreform, längere Atomlaufzeiten. Das geht wohl nicht ohne neue Spannungen, teilweise zeichnen sie sich schon ab. Ein Beispiel: Wie sollen die Milliarden verwendet werden, die die Energiekonzerne für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke zahlen sollen?

SPD-Chef Sigmar Gabriel kündigt schon einen heißen Herbst an. Merkel spricht da lieber von der «Ernsthaftigkeit der Aufgabenlösung». Und baut vor, dass Diskussionen in der Sache doch ganz im Plan seien.

Neben der Kanzlerin zog auch die CDU-Chefin Bilanz. Sie versucht, den Rückzug von sechs Ministerpräsidenten als Chance für den Nachwuchs in ihrer Partei darzustellen. Im November wird die CDU- Spitze neu gewählt. Während Merkel Verständnis hat für Roland Koch in Hessen oder Ole von Beust in Hamburg, sieht Bildungsministerin Annette Schavan den Schritt des Hanseaten kritischer. «Wer geht, hat Anspruch auf Respekt, ist aber nicht zwangsläufig ein Held», sagt Merkels Stellvertreterin.

Die Parteichefin bedauert nur eines besonders: das Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen. Genau deshalb muss sie jetzt im Bundesrat mit einer schwierigen Mehrheitssuche rechnen. Merkel will am Mittwoch vor der Bundespressekonferenz nicht den Eindruck erwecken, dass ihr der Job bei all den Problemen keine Freude mehr machen könnte. Aber wie lange sie Kanzlerin bleiben möchte, verrät sie auch nicht: «Jetzt macht's mir erstmal Spaß und dabei belassen wir's mal.»

Bundesregierung
21.07.2010 · 21:44 Uhr
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