News
 

Analyse: Linke verspüren neuen Auftrieb

Oskar LafontaineGroßansicht
Berlin (dpa) - Die Linke verspürt neuen Auftrieb - spätestens durch die neuen Umfrageergebnisse. Schon die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland hatten ihre Enttäuschung über die Europawahl vergessen gemacht.

Nicht dass die Partei im Juni Stimmen verloren hätte. Im Vergleich zu 2004 steigerte sie ihr Europa-Ergebnis von 6,1 auf 7,5 Prozent. Aber die Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine und Lothar Bisky sowie Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hatten mit mehr als zehn Prozent gerechnet. Und so zogen sie trotz Zugewinnen eine für Politiker ungewöhnlich negative Bilanz. «Wenn eine Partei sich streitet, wird sie zu Recht bestraft», sagte Bisky zu dem vor der Wahl hochgekochten Streit über den Europakurs.

Das hat gewirkt. Denn im Bundestags-Wahlkampf herrscht innerparteiliche Ruhe. Auch jetzt gilt das Ziel «10 Prozent plus X». Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sagt lieber: «10 Prozent plus XXL». 2004 war die damals noch nicht vereinigte Linke auf 8,7 Prozent gekommen. Umfrage-Institute sehen die Genossen nun bei 14 Prozent. Allerdings lagen die Auguren im Saarland daneben, wo sie der Linken 15 Prozent zugemessen hatten und diese dann mit ihrem Spitzenkandidaten Lafontaine auf Anhieb 21,3 Prozent bekam.

Die Ergebnisse der drei Landtagswahlen sind für die Linke mit Blick auf die Bundestagswahl am 27. September von großer Bedeutung. Zum einen erhofft sie sich einen Schub durch die mögliche erste Regierungsbeteiligung im Westen an der Saar. Zum anderen setzt sie darauf, dass sich die SPD mit ihrem Verhalten in Thüringen weiter selbst schwächt. Entweder durch ihr Beharren, den Ministerpräsidenten zu stellen, obwohl sie knapp neun Prozentpunkte hinter der Linken liegt - oder durch Bildung einer großen Koalition. Dann wird die Linke der SPD undemokratisches Verhalten beziehungsweise Missachtung der Wähler vorhalten. Oder aber Regierungschef wird doch ein Linker - das wäre das erste Mal in Deutschland und auch ein nützliches Signal.

Eine Regierungsbeteiligung im Bund gilt als ausgeschlossen. Einziger denkbarer Koalitionspartner ist die SPD. Unabhängig davon, dass Rot-Rot ohne Grün keine Mehrheit bekommen dürfte, lehnt die SPD ein solches Bündnis ab. Allerdings hält nicht nur die SPD die Linke für unfähig, Deutschland zu regieren - sondern auch umgekehrt. So drehte Ex-SPD-Chef Lafontaine den Spieß um: «Solange die SPD an der Rente mit 67 festhält, Hartz IV nicht korrigiert und die Bundeswehr an einem völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan beteiligt, ist sie für uns nicht koalitionsfähig.» Gewohnt selbstbewusst meint Lafontaine aber, dass die Linke gar nicht an der Regierung sein muss, um die Politik zu verändern. «Das machen wir schon aus der Opposition heraus.»

Wahlen / Bundestag
09.09.2009 · 12:19 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
Es liegen momentan keine neuen Nachrichten vor.
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
06.12.2016(Heute)
05.12.2016(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen