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Analyse: Koalition übt Teamspiel - vergeblich

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Berlin (dpa) - Pünktlich zum Beginn der Fußball-WM wollte die schwarz-gelbe Koalition sich eigentlich wieder als Team präsentieren. Nach den hitzigen Tagen versucht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für ein besseres Koalitionsklima zu sorgen.

Vorsichtshalber warnt sie ein weiteres Mal, sich dem Sparpaket zu widersetzen. «Man muss verlässlich sein und dieses Paket verteidigen», sagte Merkel am Freitag. Andernfalls fürchtet sie einen Vertrauensschwund in ihre Koalition. Der ist schon längst da: In der Sonntagsfrage des ARD- Deutschlandtrends verloren Union und FDP erneut.

Erst sah es so aus, als fühlte sich die Koalition wieder als Mannschaft. CSU-Chef Horst Seehofer legte den Streit über die «Wildsau»-Äußerung zu den Akten, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) freute sich über Merkels Einlenken im Opel-Streit und die Verfechter höherer Steuern für Spitzenverdiener blitzten vorerst ab. Doch neuer Zoff ist schon da.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ärgert sich. Er meint, das Kanzleramt habe ihn bei der Erstellung eines Gutachtens zum Untersuchungsausschuss über den Kundus-Angriff in Afghanistan übergangen. Das Verteidigungsministerium wusste vom Auftrag der Stellungnahme nach eigenen Angaben nichts. Das sieht der Regierungssprecher anders. Dazu kommt ein Konflikt über die gemeinsame Raketenabwehr mit der NATO, die die USA vorgeschlagen haben. Kontrahenten hier: CSU-geführtes Verteidigungsministerium gegen Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle.

Der Zwist zeigt, dass es weiter schwelt im früheren Wunschbündnis. Nach Ansicht mancher Koalitionäre sah es in den vergangenen Tagen sehr eng aus. Das Sparpaket der Regierung wurde in den eigenen Reihen ebenso infrage gestellt wie der Koalitionskandidat für das Bundespräsidentenamt, Christian Wulff (CDU). Mit einem Machtwort versuchte Merkel, dies zu beenden.

Die Südwest-FDP wähnte den Streit über Opel-Hilfen schon als möglichen Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringen könnte. Merkel ging aber auf die FDP zu, nachdem es erst schien, als stellte sie Brüderles Entscheidung gegen Opel-Bundesbürgschaften infrage. Der FDP-Mann sagte nun: «Ich sehe da gar keinen Gegensatz zur Kanzlerin.»

Trotz grundsätzlicher politischer Gemeinsamkeiten ist Schwarz-Gelb ein fragiles Bündnis. Beide Partner scheinen auch knapp acht Monate nach dem Start der Koalition nicht auf Augenhöhe zu sein. In den vergangenen Tagen ging es nicht nur um sachliche Differenzen, sondern vor allem um Emotionen. Die Stimmung schaukelte sich hoch, und kaum einer der verbalen Angreifer mochte alle Konsequenzen bedacht haben.

Nicht erst nach der Fußball-WM könnten einige Differenzen wie über Steuern oder Gesundheit wieder offen zutage treten. Bis zur Wahl des Bundespräsidenten muss Merkel ihr Team hinter sich bringen. In Berlin wird auch mit Spannung darauf geblickt, ob es in Nordrhein-Westfalen zu einer großen Koalition kommt. Viele bei Schwarz-Gelb dürften ungern daran denken, dass NRW oft Vorreiter für den Bund war.

Doch erstmal herrscht König Fußball. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) empfiehlt der Koalition: «Es gibt im Fußball den schönen Satz, wenn es irgendwie schwierig wird, dann wischt man sich die Spucke ab und guckt nach vorne und spielt weiter.»

Haushalt / Steuern / Koalition
12.06.2010 · 21:52 Uhr
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