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Analyse: Koalition hadert mit sich selbst

Als hätte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht schon genug Sorgen, machten am Wochenende auch Gerüchte über einen möglichen Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Runde (Archvibild).Großansicht
Berlin (dpa) - Angela Merkel ist auf dem Weg zu einer Basta-Kanzlerin. Das, was sie bei Gerhard Schröder nie mochte, macht sie inzwischen selbst - auch wenn sie es nicht so nennt. Ihre schwarz- gelbe Wunschkoalition zeigt knapp acht Monate nach dem lange ersehnten Start so etwas wie Auflösungserscheinungen.

Gegenseitige Angriffe, Gegenwind für die Kanzlerin aus den eigenen Reihen: Die gemeinsame Basis droht zu schwinden und damit auch die Macht. Wie angespannt die Lage ist, zeigen Spekulationen über Rücktrittsgedanken des Verteidigungsministers.

Karl-Theodor zu Guttenberg gilt als eine Art Star des Kabinetts. Der 38-Jährige ist in der Bevölkerung der beliebteste Politiker, er schafft es auch in die Klatschspalten. Am Wochenende hat er für Aufregung gesorgt. Angeblich hat er mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt, weil das Kanzleramt ihn nicht über ein Gutachten informiert haben soll. Was die Regierungszentrale anders sieht. Flugs wird der Bericht dementiert. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagt: «Diejenigen, die glauben dass ein Karl-Theodor zu Guttenberg zurücktritt, wenn ihm der Wind ins Gesicht bläst, die täuschen sich gewaltig.»

Es kommt dabei weniger auf die Frage an, ob Guttenberg im Freundes- oder Bekanntenkreis tatsächlich damit geliebäugelt hat, das Handtuch zu schmeißen. Es kommt auf die Stimmung an, die die Geschichte vermittelt. Ganz abgesehen davon, dass Guttenberg schon 2009 wegen der erwogenen Opel-Übernahme durch den Zulieferer Magna mit Rücktritt gedroht haben soll. Die schwarz-gelbe Koalition gibt derzeit ein labiles Bild ab, was viele Bundesbürger verunsichert. Die meisten Deutschen glauben, dass die Koalition nicht mehr durchhält bis zur nächsten Bundestagswahl.

Mancher mag sich fragen, wie lange die Kanzlerin selbst das Spiel noch mitmachen will. Am Wochenende versuchte sie es mit einem neuen Appell, der wohl nicht nur an die verbalen Streithähne zwischen CSU und FDP ging, sondern auch an ihre eigenen Leute: «Verlässlichkeit und Vertrauen gewinnen wir bei den Bürgern nur, wenn wir zu unseren eigenen Beschlüssen stehen», sagte sie der «Bild am Sonntag». «Ich habe meinen eigenen Stil.» Der wird derzeit auch kritisiert im Koalitionslager. In der CDU muss sie dafür sorgen, die Rufe nach mehr Steuern für Reiche zu beenden.

Das Hauptproblem für Merkel ist aber offensichtlich die FDP: Einige Landesverbände drohen, den gemeinsamen Bundespräsidenten-Kandidaten Christian Wulff scheitern zu lassen. Als besonders mutiges Sprachrohr zeigt sich Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn. Er droht von Hessen aus, dass bald Schluss sein könnte mit der Koalition in Berlin. Dabei vergisst er möglicherweise, dass es dann auch mit den Liberalen am Regierungstisch in Berlin ein Ende haben könnte. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle, der den Knatsch inzwischen für bereinigt hält, pfeift die Kritiker nicht hörbar laut zurück.

Die nächste Nagelprobe kommt nächstes Wochenende bei der Klausur über die Gesundheitsreform. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigt sich jedenfalls schon bereit: «Wir könnten sofort eine Regierung übernehmen.» Mit wem, lässt er offen. Im Bundesrat könnten Union und FDP wegen des unklaren Ausgangs in Nordrhein-Westfalen ihre bisherige Mehrheit nun zumindest noch ein paar Wochen konservieren. Vielleicht reißt sich die Koalition doch noch zusammen. Denn die Frage ist immer: Wie lauten die Alternativen?

Guttenberg sprach in einer Rede vor dem CDU-Wirtschaftsrat in der vergangenen Woche schon fast so, als wollte er sich für ein höheres Amt warmlaufen. Er redete davon, auch in Krisenzeiten die Kontrolle zu behalten. Das war noch vor den angeblichen Rücktrittsgedanken.

Als Merkel der deutschen Nationalmannschaft vor dem ersten Spiel bei der Fußball-WM in Südafrika a, Sonntagabend die Daumen drückte, sagte sie: «Ich bin fest davon überzeugt, dass jeder Spieler mit Freude für Deutschland spielt.» Das könnte auch ein Wink an die Koalition sein.

Koalition
14.06.2010 · 14:21 Uhr
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