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Analyse: Kein Hauch einer demokratischen Debatte

Obama in ChinaGroßansicht
Shanghai (dpa) - Die Amerikaner hatten sich alles ganz anders vorgestellt: Barack Obama sollte bei einer Art Bürgerversammlung in Shanghai mit Studenten ganz China zeigen, wie praktizierte Demokratie aussieht.

Er sollte mutig die Probleme Chinas mit Menschen- und Bürgerrechten ansprechen, in jeder Hinsicht ein Zeichen für universelle Menschenrechte und amerikanisches Selbstbewusstsein setzen - gleichzeitig aber für enge Zusammenarbeit und noch mehr Handel mit der aufstrebenden Weltmacht werben.

Dem US-Präsidenten gelang das alles kaum. Dafür verplapperte sich Obama bei einem Thema, das ihm zu Hause noch Ungemach bereiten wird: «Ich habe noch nie getwittert (...), meine Finger sind zu ungeschickt», gestand er ein, darauf anspielend, dass die kurzen, maximal 140 Zeichen langen Twitter-Botschaften oft auf Handys eingetippt werden. Obama übersah, dass Millionen junger Amerikaner vor allem im Wahlkampf geglaubt hatten, Hunderte persönlich von Obama verfasste «tweets» bekommen zu haben. Ganz offensichtlich aber hatte das sein fleißiges Kommunikationsteam besorgt.

Zumindest für den großen Auftritt aber ist der Meister selbst zuständig: Auch in Shanghai gelang die Inszenierung des großen Kommunikators, der gleichzeitig eine Vision verkündet, um dann wieder bescheiden und selbstkritisch zu betonen, dass er von allen lernen wolle. Einschmeichelnd begrüßte er die Studenten im Auditorium des Museums für Wissenschaft und Technik im lokalen Shanghai-Dialekt mit «Nong Hao» («Wie geht es Ihnen»), was vielleicht wegen seiner Aussprache vor allem viel Kichern und etwas freundlichen Applaus auslöste.

Wirklich enttäuscht aber war das Weiße Haus, weil es gehofft hatte, dass das chinesische Staatsfernsehen die Obama-Veranstaltung landesweit live übertragen würde. Stattdessen war sie nur im Regional-Kabelfernsehen von Shanghai zu sehen - und dann auch nur der Anfang der Debatte.

Obama sprach - zumindest für seine Verhältnisse - recht offensiv und mutig die Menschenrechte an, wandte sich gegen jede Zensur und trat für «universelle Rechte» auf Meinungs- und Religionsfreiheit ein. Aber die Erwartung der Amerikaner, dass wenigstens einer der paar hundert sorgsam von den Chinesen ausgesuchten Studenten das Thema aufgreifen würde, wurden enttäuscht. Nur die vom US-Botschafter übermittelte Frage betraf die Freiheit im Internet, das niemand stärker zensiert als China.

Die Fragen der Studenten wirkten so harmlos wie der gesamte Auftritt der höflichen, freundlichen, disziplinierten, keineswegs enthusiastischen Studenten, die - meist im Sonntagsstaat gekleidet - nie auch nur den Hauch einer demokratischen Bürgerversammlung aufkommen ließen. Stattdessen sprachen die Studenten Themen an, die die Führung in Peking beschäftigt: Akzeptieren die USA Chinas Aufstieg?

Schon in seinen einleitenden Worten ging Obama auf die Sorgen ein, dass die USA die aufstrebende Macht China klein halten wollten: «Wir versuchen nicht, China einzudämmen.» Im Gegenteil: Die USA hießen China als erfolgreiches Mitglied in der Weltgemeinschaft willkommen. Seine Botschaft lautete, dass in der heutigen Welt alle Nationen voneinander abhängig seien, ganz besonders China und die USA. «Wenige globale Herausforderungen können gelöst werden, wenn die USA und China nicht zusammenarbeiten.»

Obama, der nie zuvor in China gewesen ist, gab sich als Chef-Diplomat. Auf die heikelste Frage nach den amerikanischen Waffenverkäufen an Taiwan, das Peking als abtrünnige Provinz ansieht, blieb der US-Präsident eine Antwort schuldig und begrüßte nur den jüngsten Abbau der Spannungen.

In ersten Reaktionen von Chinesen zeigte sich Enttäuschung. «Ich finde, es wurde nichts Substanzielles diskutiert», kommentierte ein Regierungsangestellter, der die Diskussion im Internet verfolgt hatte. «Obama sprach nur indirekt, ging umständliche Wege», meinte der 28-Jährige. «Ich fand aber auch die Fragen nicht gut.» Ähnlich empfand eine 31-jährige Übersetzerin die Debatte nicht sonderlich inspirierend. «Obamas Charisma zeigte sich gar nicht.» Es scheint, dass die Veranstaltung in Shanghai von keiner Seite als wirklicher Erfolg gewertet wurde.

USA / China
16.11.2009 · 12:48 Uhr
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