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Analyse: «Kein Beinbruch» für SPD

SPD- Reaktionen in BerlinGroßansicht

Berlin (dpa) - Die ersten Prognosen gehen fast im Jubel unter. Im Berliner Willy-Brandt-Haus kommt um kurz nach 18.00 Uhr Begeisterung auf. Vor allem die Aussicht auf den greifbar nahen Machtwechsel im Südwesten, von dem bis vor kurzem nur Optimisten zu träumen wagten, versetzt viele Anhänger in Euphorie.

Eine Woche nach der Enttäuschung in Sachsen-Anhalt gibt es eigentlich auch diesmal beim Blick auf die nackten Zahlen bei der SPD wenig Grund zu Freudenausbrüchen. Die deutlichen Einbußen in Rheinland-Pfalz waren einkalkuliert. Erleichtert wird registriert, dass Kurt Beck mit Hilfe der Grünen in Mainz wohl noch einmal über die Runden kommt.

Nicht ganz so einfach fällt es der SPD-Führung, das Abschneiden in Baden-Württemberg der eigenen Basis schmackhaft zu machen. Generalsekretärin Andrea Nahles gratuliert als erste dem Wunschpartner für beide Länder: Es sei «kein Beinbruch», wenn die Grünen im Südwesten vor der SPD lägen. «Egal, wer vorn liegt», zeigt sich wenig später auch Parteichef Sigmar Gabriel großzügig. Für CDU-Chefin Angela Merkel habe jedenfalls die «Kanzlerdämmerung» begonnen.

Als bedauerlichen Betriebsunfall versuchen es andere Spitzengenossen herunterzuspielen, dass die SPD erstmals knapp von den Grünen überholt wurde. Die Atomkatastrophe in Japan habe der Konkurrenz klar in die Arme gespielt. «Unsere Themen werden wieder kommen», ist man zuversichtlich. Dies werde sich schon bei den nächsten Wahlen etwa in Berlin zeigen, wo die Grünen der SPD ebenfalls im Nacken sitzen.

Ein grüner Ministerpräsident in Stuttgart könne mit Blick auf das angepeilte rot-grüne Bündnis im Bund nach 2013 sogar hilfreich sein, glauben einige. Bei der Awacs-Entscheidung habe sich erneut gezeigt, dass die Grünen in vielen Fragen zerstritten seien. Sie müssten nach längerer Abstinenz erst wieder lernen, wie schwer das Regieren sei. Ein eigener Regierungschef könne nun dazu beitragen, dass sich die grüne «Realo-Linie» auch im Bund wieder stärker etabliert.

Trotz der neuen Ausgangslage macht man sich in der SPD-Führung aber kaum Illusionen. Unrealistisch sei es, dass Schwarz-Gelb in Berlin vor 2013 selbst aufgibt. Der Erosionsprozess in der Koalition sei aber wohl kaum noch zu stoppen, glaubt man bei den Sozialdemokraten aus eigener leidvoller Erfahrung.

Für die SPD komme es deshalb jetzt darauf an, sich nun möglichst rasch als glaubwürdige Alternative im Bund in Erinnerung zu bringen - inhaltlich mit konkreten und einhaltbaren Versprechungen. Dazu müssten die richtigen personellen Weichen gestellt werden. Schon der Erfolg von Olaf Scholz in Hamburg habe gezeigt, dass der Wunsch nach soliden Führungsfiguren wachse.

«Jetzt kommt ein anderer Politiktyp, der von der Nach-Schröder-Zeit geprägt ist», zeigt sich einer aus der Spitze sicher. Mit dem bekennenden Helmut-Schmidt-Fan Nils Schmid, der im Wahlkampf im Südwesten an Statur gewonnen hat, reiht sich eine weitere Nachwuchshoffnung in die neue Riege von SPD-Pragmatikern ein, die sich den SPD-Uraltkanzler zum Vorbild nehmen.

Nicht ganz ohne Bedeutung war der Wahlsonntag wohl auch für die Frage, mit wem die SPD 2013 an der Spitze ins Rennen gehen soll. Nach seinem gelungenen Comeback im Bundestag steigen die Chancen von Peer Steinbrück, sofern die Partei sich programmatisch seinen Vorstellungen in Richtung Mitte annähert. Parteichef Sigmar Gabriel hätte wohl die Autorität, den Ex-Finanzminister auch gegen Widerstand der SPD-Linken durchzusetzen. Zweifel, dass Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier es erneut versuchen will, sind in der SPD gewachsen.

Wahlen / Baden-Württemberg / Rheinland-Pfalz / SPD
27.03.2011 · 23:05 Uhr
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