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Analyse: Im zweiten Anlauf kam der Durchbruch

Protest gegen GMGroßansicht
Berlin (dpa) - Überraschender Rollentausch nach nächtlicher Krisenrunde: Im monatelangen Tauziehen um die Rettung von Opel hat eigentlich Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Federführung. Die frohe Botschaft verkündete dann aber sein Kabinettskollege Peer Steinbrück.

Der SPD-Finanzminister stellte ausführlich die Ergebnisse der Nachtsitzung vor. Guttenberg indes konnte kaum verbergen, dass er sich nicht mit seiner Position durchsetzen konnte und durchaus andere Vorstellungen hatte. Ja, so sagte der CSU-Spitzenmann ein wenig missmutig in die Mikrofone vor dem Kanzleramt, er habe eine andere Risikoeinschätzung gehabt.

Das zweite Opel-Krisentreffen innerhalb weniger Tage begann alles andere als reibungslos. Da durfte zunächst der Europa-Chef des Opel-Mutterkonzerns GM, Carl-Peter Forster, erst nach minutenlangem Streit mit der Polizei vor das Kanzleramt fahren. Dann verirrte sich Kurt Beck. Der Wagen mit dem rheinland-pfälzischen SPD-Ministerpräsidenten wollte durch das falsche Tor zu der Opel-Runde stoßen - es war die Ausfahrt. Im zweiten Anlauf schaffte es dann der ehemalige SPD-Chef.

Hinter den Toren ging es dann ohne Umweg direkt zur Sache. Nach der desaströsen Nachtschicht vom vergangenen Donnerstag blieben diesmal weitere böse Überraschungen aus. Vor allem gab es vor der neuen Krisenrunde unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die erhoffte Bewegung: Ultimativ hatte Berlin die Investoren und den Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) aufgefordert, endlich unterschriftsreife Vorverträge mit Substanz zu präsentieren.

Das gelang dem nach langem Gefeilsche einzig verbliebenen Investor Magna und den Amerikanern dann mit Verzögerung. Entwarnung wollte zu diesem Zeitpunkt aber noch niemand geben. Denn nun sollte etwas in etwa 33 Stunden gelungen sein, was zuvor wochenlang nicht geklappt hatte. Nach den Erfahrungen der ersten, teils skurrilen Krisenrunde waren die emsigen Retter skeptisch. Dutzende Experten verschiedenster Ressorts, vor allem aber Juristen beugten sich über die Vereinbarung zwischen dem kanadisch-österreichischen Magna-Konzern und GM.

Jedes Detail wurde abgeklopft. Denn Hauptsorge war: Wie bleibt der Überbrückungskredit von Bund und Ländern in Deutschland und welche Sicherheiten gibt es? Die Amerikaner sollen auch diesmal bis zuletzt gepokert haben. Sie versuchten dem Vernehmen nach immer wieder, zuerst die Kreditverträge unter Dach und Fach zu bringen, um direkt an das deutsche Geld zu kommen. Erst in einem zweiten Schritt sollen sie bereit gewesen sein, sich auf das Treuhand-Modell einzulassen. Das wiederum war für die deutsche Seite kaum akzeptabel.

Die Treuhand-Lösung ist nötig, um Opel aus dem GM-Verbund herauszulösen und vor einer Insolvenz der Amerikaner abzuschotten, das Geld nicht irgendwohin abfließen zu lassen und den Autobauer bis zur Übernahme durch einen Investor am Laufen zu halten. Nach dem Durchbruch in der Spitzenrunde im Kanzleramt kurz vor Mitternacht ging die Zitterpartie noch ein wenig weiter. Denn mit dem US-Finanzministerium waren letzte Abstimmungen nötig. An der neuen Opel-Gesellschaft soll auch GM beteiligt sein - bis ein Investor gefunden ist. Washington aber hatte etliche Vorbehalte gegen den Treuhänder.

Einmal mehr wurde dem Opel-Hilfsteam in Berlin vor Augen gehalten: Sie wollen ein Unternehmen verkaufen, das ihnen im Grunde gar nicht gehört. Bei GM - dem einst größten Autobauer der Welt - geht ohne die Administration von Barack Obama nichts mehr. So rangen zwei Regierungen und die Ministerpräsidenten der Opel-Ländern um die Zukunft des Unternehmens. Dann meldeten sich noch die europäischen Partnerländer verstimmt zu Wort. Sie befürchten durch die Abmachungen zwischen Berlin und Washington Nachteile für ihre Opel-Werke.

Das Parteien-Geplänkel zwischen Union und SPD setzte sich trotz der Gemengelage fort. SPD-Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier wagte vor der Runde die Prognose, dass es diesmal klappen dürfte: «Ich denke, dass der Zeitpunkt gekommen ist, dass der Knoten auch durchschlagen wird.» Guttenberg war bereits da um Zurückhaltung bemüht. Er sei sich nicht sicher, dass es ein Ergebnis gibt. Selbst im Kanzleramt zogen sich SPD-und Unions-Seite zu getrennten Beratungen zurück. Weiterer Streit ist programmiert.

Auto / Opel
30.05.2009 · 22:19 Uhr
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