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Analyse: Große Not, kleine Lösung

Philipp RöslerGroßansicht

Berlin (dpa) - Für Philipp Rösler begann der wichtigste Termin seines politischen Lebens vor verschlossenen Türen. Auf dem Weg zur entscheidenden FDP-Sitzung - Präsidialebene des Reichstags, Raum N024 - bog er am Dienstag falsch ab und landete in einer Sackgasse.

So musste er noch ein Mal 25 Meter durchs Blitzlichtgewitter. Auch das war für ihn an diesem Tag so gewaltig wie noch nie. Eine Tür weiter und anderthalb Stunden später konnte Rösler dann aber doch offiziell machen, was zu diesem Zeitpunkt jeder schon wusste - dass er anstelle von Guido Westerwelle die Führung der FDP übernimmt. Die zwei Dutzend Präsidiumsmitglieder und Landesvorsitzende dankten mit großem Applaus. Später segneten auch noch Vorstand und Bundestagsfraktion in gemeinsamer Sondersitzung die Kandidatur ab.

Vielleicht mag der 38-Jährige zwischendurch aber doch noch etwas ins Grübeln gekommen sein. Die beiden Krisensitzungen wurden zu einer schonungslosen Bestandsaufnahme über den Zustand der FDP am Ende der Ära Westerwelle. Der seit Monaten angestaute Frust über den bisherigen Parteichef entlud sich noch einmal mit voller Wucht.

Die Not bei den Liberalen ist so groß wie nie. Trotzdem entschied sich Rösler schließlich nur für die kleine Lösung. Zwar zwang er Westerwelle dazu, neben dem Parteivorsitz auch noch den Titel als Vizekanzler abzugeben. Auf eine Neuverteilung der FDP-Ministerposten im schwarz-gelben Kabinett verzichtete er jedoch. Alles bleibt, wie es ist - zumindest zunächst einmal.

Rösler behält das Gesundheitsministerium, und der Wirtschaftsminister wird weiterhin Rainer Brüderle heißen. Der 65-Jährige hatte vor der anstehenden FDP-Runderneuerung als schwer gefährdet gegolten. Auf eine Kampfabstimmung wollte sich Rösler aber nicht einlassen. Brüderle strahlte nach Ende der Sitzung deutlich mehr als er.

Deshalb waren Röslers Leute auch sofort damit beschäftigt, den Verzicht auf einen weiteren Machtkampf keineswegs als erste Schwäche des künftigen Parteichefs aussehen zu lassen. Rösler müsse jetzt daran interessiert sein, die FDP hinter sich zu einen. Außerdem könne er sich im Gesundheitsministerium auf einen eingespielten Apparat verlassen. Wenn er neben der Partei auch noch ein neues Ministerium übernommen hätte, wäre das anders geworden.

Ob das so bleibt, ist aber noch keineswegs entschiedene Sache. Rösler machte deutlich, dass «in den nächsten Tagen und Wochen» noch weitere Personalveränderungen folgen werden. «Es ist wichtig, für die FDP Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Das braucht Zeit, das geht nicht von heute auf morgen. Aber es wird gelingen, wenn wir geschlossen sind.» Nur ein einziger bekam am Dienstag von ihm eine Job-Garantie: Generalsekretär Christian Lindner, der selbst als neuer Chef gehandelt worden war.

Das einstweilige Festhalten an der bestehenden Kabinettsliste hilft außer Brüderle aber noch einem anderen: Westerwelle. Seit sein Abgang von der FDP-Spitze feststeht, mehrten sich in der Partei die Stimmen, dass er auch das Auswärtige Amt räumen muss. Von den 16 Landesvorsitzenden wagte sich am Dienstag aber nur einer aus der Deckung, der Berliner FDP-Chef Christoph Meyer.

Westerwelle reagierte hart: «Dann muss jemand gegen mich kandidieren. Ich habe nicht vor, mich aufs Altenteil zu begeben.» Die Antwort war Schweigen. Trotzdem bekam der scheidende Chef gleich darauf eine Ahnung davon, wie sich das Leben für ihn verändern wird. Alle Kameras waren auf Rösler gerichtet. An Westerwelle gab es keine Fragen mehr.

Parteien / FDP
05.04.2011 · 21:31 Uhr
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