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Analyse: FDP-Gedanken über die Zeit nach Rösler

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Berlin (dpa) - Um Parteichef Philipp Rösler ist es noch einsamer geworden, nachdem die «Boygroup» mit dem Abtritt seines Generalsekretärs Christian Lindner auseinandergebrochen ist.

Für den Ausgang des Mitgliederentscheids der Partei über den Euro-Rettungsschirm ESM dürfte nun allein der Vorsitzende verantwortlich gemacht werden. Von der Interpretation des für diesen Freitag erwarteten Ergebnisses hängt wohl sein politisches Schicksal ab. Hinter den Kulissen dreht sich wie oft in solchen Krisen bereits das Personalkarussell - für eine Ära nach Rösler.

Am komfortabelsten für Rösler und die Parteispitze wäre es, wenn die Befürworter des Rettungsschirms vorne lägen - gleich, ob die nötigen 21 500 gültigen Stimmen für das Quorum erreicht wurden oder nicht. An einen Sieg Röslers mochte auch am Donnerstag aber so richtig keiner glauben. Als wahrscheinlicher galt, dass das Quorum nicht erreicht wird, die ESM-Gegner aber vorn liegen. Das brächte Rösler umso mehr in Erklärungsnot, je knapper das Quorum verfehlt würde.

Denn Rösler hatte die Partei verärgert, als er am vorigen Wochenende ohne Not vorpreschte und die Initiatoren des Mitgliederentscheids vor Ablauf der Stimmabgabefrist zu Verlierern stempelte. Sollte sich nun auch noch herausstellen, dass er mit diesem Vorstoß die Gegner erst richtig mobilisiert hat, dürfte sich die Kritik an Rösler noch verschärfen. Gleichwohl dürfte er bei einem solchen Ergebnis die Präsidiums- und Vorstandssitzung an diesem Freitag als Parteichef überstehen. Denn es bestünde damit die Chance, ohne weitere Personalquerelen über den Jahreswechsel zukommen.

Aber auch wenn der schlimmste Fall für Rösler eintritt - das Quorum wird erreicht und die ESM-Gegner behalten die Oberhand - wird jeder der potenziellen Nachfolgekandidaten gut überlegen, ob er in dieser Situation in den Ring steigt. Denn er müsste sich bei der Abstimmung im Bundestag entweder gegen die Partei stellen und für den ESM votieren oder gegen die Koalition mit der Union und damit den Koalitionsbruch provozieren. Diese Suppe wird Rösler wohl selber auslöffeln müssen.

Für die Strippenzieher wie Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) dürfte es schwierig werden, neue, tragfähige Personalkonstellationen zustande zu bekommen. Ein Jahr nach dem jüngsten Umsturz, bei dem Außenminister Guido Westerwelle Parteivorsitz und Vizekanzler-Posten und Fraktionschef Rainer Brüderle das Wirtschaftsressort an Rösler verlor, sind die Wunden noch nicht verheilt.

Wie schnell könnten sich die verbleibenden starken Männer Brüderle und Bahr - der den größten Landesverband Nordrhein-Westfalen hinter sich hat - verständigen? Zwischen beiden herrscht seit dem Putsch vor einem Jahr Eiszeit. Doch wer ständig so unter Druck steht wie Rösler, ist in großer Gefahr, irgendwann einmal weich zu werden. Letztlich bleibt die Frage also doch offen, ob Rösler es bis zum traditionellen Dreikönig-Treffen am 6. Januar in Stuttgart schafft.

Parteien / FDP
15.12.2011 · 22:37 Uhr
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