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Analyse: FDP-Chef Westerwelle will bleiben

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Berlin (dpa) - Diesmal ließ sich Guido Westerwelle besonders viel Zeit. Erst 75 Minuten nach Schließung der Wahllokale kam er mit seinem Präsidium in das Atrium der FDP-Zentrale, um die schwerste Landtags-Niederlagen seiner zehnjährigen Amtszeit als Parteichef zu kommentieren.

Eine Mischung aus Trotz und «Wir haben verstanden», war dann seine erste Reaktion. «Dieser Wahlabend geht an niemanden spurlos vorbei», deutete er inhaltliche und personelle Konsequenzen an. Konkreter wurde er nicht, während im Saal Spekulationen über einen baldigen Rückzug vor allem von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle kursierten.

Der Schock in der Berliner FDP-Zentrale hatte sich zuvor nur langsam gelöst. Erst betretenes Schweigen, als die Ergebnisse aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über die Bildschirme flimmern. Dann nur halblautes Gemurmel. Mit Niederlagen hatten sie hier alle gerechnet. Aber so?

Im liberalen Stammland Baden-Württemberg vielleicht gerade mal so noch im Landtag. In Rheinland-Pfalz sogar ganz draußen. Nach dem Abschied aus dem sachsen-anhaltinischen Landtag also die dritte große Pleite innerhalb einer Woche.

Der Parteichef versuchte, die jetzt erwartete Personaldebatte um seine Person im Keim zu ersticken. «Unter keinen Umständen» werde er am Wahlabend auf eines seiner Ämter verzichten, ließ er noch vor Schließung der Wahllokale wissen.

Danach versuchte er wie auch die FDP-Wahlkämpfer in den Ländern den Grund für die dramatischen FDP-Verluste auf die internationale Krisen-Themen Japan, Libyen und Euro zu schieben. Keiner bei der FDP-Spitze konnte aber so richtig erklären, warum letztlich vor allem die FDP und nicht die CDU so stark hat Federn lassen müssen.

Die Glaubwürdigkeitsdebatte wird vor allem den Außenminister treffen, waren sich Führungsleute sicher. Allerdings steht in der FDP niemand bereit, der Westerwelle kurzfristig als Parteichef ablösen will. Die Julis haben deshalb nur den Rückzug aller Vize-Parteichefs verlangt. Fraktionschefin Birgit Homburger ließ aus Stuttgart wissen, dass sie durchhalten will.

Es kommen jetzt turbulente Wochen auf die FDP zu. Bislang ist geplant, die Personalien innerhalb der Parteispitze am 11. April zu klären. Mitte Mai findet dann in Rostock der nächste Bundesparteitag statt, bei dem die gesamte Führung neu zur Wahl steht.

Dies soll dann auch schon das Team sein, mit dem die FDP bei der nächsten Bundestagswahl 2013 antreten will. Die Marke, an der sie dann gemessen wird, stammt aus einer Zeit, die schon eine kleine Ewigkeit zurückzuliegen scheint: Es sind die 14,6 Prozent von der Bundestagswahl 2009.

Wahlen / Baden-Württemberg / Rheinland-Pfalz / FDP
27.03.2011 · 23:05 Uhr
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