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Analyse: Fast alles beim Alten an der Weser

Jens BöhrnsenGroßansicht

Bremen (dpa) - An der Weser ist fast alles ist beim Alten geblieben. Rot-Grün kann weitermachen. Die SPD bleibt stärkste Partei. Nach den vergangenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz setzen die Grünen auch in Bremen ihren Höhenflug fort.

Schon vor dem Urnengang hatten sich die Koalitionäre die Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit in die Hand versprochen und Treue geschworen. Doch nun wollen die Grünen in der Beziehung «auf Augenhöhe» von den Genossen Zugeständnisse bei der Machtverteilung einfordern.

Kaum lagen die ersten Prognosen vor, legte der Juniorpartner für die kommenden Koalitionsverhandlungen nach. «Wir erwarten auch, dass wir durch das gute Wahlergebnis mehr Verantwortung in der Regierung übernehmen können», sagte Spitzenkandidatin und Finanzsenatorin Karoline Linnert selbstbewusst am Sonntagabend.

Einen Trumpf haben die Grünen: Sie haben die CDU überflügelt. Am Sonntagabend sah es zwar nicht so aus, es war aber auch nicht ausgeschlossen, dass die Grünen rein rechnerisch am Ende auch mit den Christdemokraten koalieren und wie in Baden-Württemberg den Regierungschef stellen könnten. Linnert hatte solche Machtspiele zwar bereits im Wahlkampf ausgeschlossen. Doch in den Reihen der Sozialdemokraten warnt man davor, dass manch ein Grüner mit dieser Option liebäugeln könnte. Endgültige Wahlergebnisse wurden an der Weser erst zur Wochenmitte erwartet.

Die Frage nach künftig mehr Posten für die Grünen will Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen bei den Koalitionsverhandlungen nach hinten schieben. «Wir werden uns zunächst über Inhalte verständigen», sagt er angesichts der starken Stimmengewinne der Grünen. Erst danach solle die Vergabe der Posten geklärt werden. «Erst muss man wissen, wohin man will und dann mit welcher Zusammensetzung.»

Während SPD und Grüne nach Bekanntgabe der Daten aus ihrem Freudentaumel kaum herauskamen, endete die Wahl für Christdemokraten und Liberale in einem Debakel. Die CDU, mit dem klaren Ziel angetreten, nach Jahrzehnten SPD-geführter Regierungen einen Wechsel herbeizuführen, erzielten mit etwa 20 Prozent möglicherweise das schlechteste Ergebnis seit Jahrzehnten.

Der Optimismus und die Kampfeslust der Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann versandete in einem themenarmen und eher müden Wahlkampf. Auch die Durchhalteparolen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Wahlkampfabschluss konnten das Blatt nicht wenden.

Für die FDP kam jeder mögliche neue Schwung nach dem Bundesparteitag und der Wahl Philipp Röslers zum Bundesvorsitzenden zu spät. Nach einem vier Jahre dauernden Intermezzo in der Bürgerschaft wird sie nicht mehr auf den Oppositionsbänken Platz nehmen. Die Linke indes wird wohl wieder einziehen, ebenso wie die Bürger in Wut mit einem Sitz.

Ein Fiasko ist die Wahlbeteiligung. Was zu der niedrigsten Beteiligung in der Geschichte des kleinsten Bundeslandes geführt hat, wird noch analysiert werden müssen. Politiker aller Parteien sehen jedoch eine herbe Niederlage für die Demokratie.

«Wenn ich mir die Wahlbeteiligung angucke, dann muss ich natürlich sagen, dann haben alle Parteien verloren», sagte die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Kristina Vogt. Und auch Parlamentspräsident Christian Weber (SPD) ist schwer enttäuscht. «Es ist eine herbe Enttäuschung, das dramatische Absinken der Wahlbeteiligung.»

Als Präsident der Bürgerschaft bedauert er zudem die stark dezimierte Opposition. «Das ist nicht gut für die Demokratie.» Nach einer Prognose gaben nur knapp 54 Prozent der rund 500 000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Vor vier Jahren waren es noch 57,5 Prozent gewesen. Und in diesem Jahr durften erstmals auch die 16- und 17-Jährigen wählen.

Wahlen / Bremen / Bürgerschaft
23.05.2011 · 07:08 Uhr
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