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Analyse: EU-Warnschuss war absehbar

Neelie KroesGroßansicht
Brüssel (dpa) - Überraschend deutlich äußert EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes ihre Bedenken bei der geplanten Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel. Die streitbare Niederländerin will verhindern, dass lediglich die designierten Übernehmer Magna und Sberbank von milliardenschweren Staatshilfen profitieren können.

Nun liegen ihre Einwände schriftlich in Berlin bei der Bundesregierung vor. Dass Kroes bei Opel nicht klein beigibt, war allerdings abzusehen. «Ich habe die feste Absicht, meine Pflicht als Kommissarin zu erfüllen...», schrieb sie Anfang des Monats an den britischen Wirtschaftsminister Peter Mandelson. Dieses vertrauliche Schreiben zu Opel wurde diskret nach Berlin und andere Hauptstädte durchgereicht. In Brief kündigte sie an, die zu Monatsbeginn gestartete Brüsseler Überprüfung werde wohl noch «einige Wochen» dauern.

Und dann - nur neun Tage später - der Brandbrief nach Berlin. Da die eiserne Geschäftsfrau aus Rotterdam nicht über ihre Motive Auskunft gibt, kann darüber nur gerätselt werden. Beobachter weisen auf die sehr delikate politische Situation hin, in der sich die gesamte EU-Kommission befindet - dies ist der große Rahmen, in dem sich dieser Konflikt abspielt.

Präsident José Manuel Barroso wurde gerade - auch mit deutscher Hilfe - für eine zweite Amtszeit in den Sattel gehoben. Die Zusammensetzung der neuen Kommission ist aber noch unklar, da der Lissabon-Vertrag der EU - die neue Rechtsgrundlage der EU - immer noch nicht gebilligt ist. Möglicherweise, so wird in Brüssel vermutet, wollte Kroes, die dem neuen Gremium wohl nicht mehr angehören wird, verhindern, dass Berlin ihrer Ansicht nach überzogene Konzessionen gemacht werden.

Die Niederländerin, die sich Brötchen ins Büro mitnimmt, um ihre Zeit nicht mit Kantinenessen zu verschwenden, sagt es in dem Brief an Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ganz klar: Alteigentümer General Motors (GM) und die Opel-Treuhand sollen die Gelegenheit erhalten, das Ergebnis des Bieterverfahrens zu Opel zu überdenken. Von Deutschland will sie schriftliche Zusicherungen, dass die milliardenschweren Hilfen nicht an einen bestimmten Investor gebunden sind.

Ist der Verkauf an Magna und die russische Sberbank, der mit einer 4,5-Milliarden-Euro-Bürgschaft des Bundes abgesichert ist, nun in Gefahr? In Brüssel gibt es darauf keine klaren Antworten. Eins sei jedoch sehr deutlich, meinen Wettbewerbsbeobachter: Neelie Kroes, die am Ende ihre Brüsseler Amtszeit «nichts mehr zu verlieren hat», wird hart bleiben.

EU / Auto / Opel
17.10.2009 · 16:17 Uhr
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