News
 

Analyse: Die SPD wittert Morgenluft

Steinmeier und MünteferingGroßansicht
Berlin (dpa) - Immer wieder brandete im Foyer der SPD-Parteizentrale Applaus auf. Die Sozialdemokraten feierten ihre Erfolge, zumindest die gefühlten. «Ich bin sicher, heute Abend ist Frau Merkel sehr nachdenklich», freute sich Parteichef Franz Müntefering über den Absturz der Konkurrenz.

«Ohne die SPD läuft im Saarland und in Thüringen nichts», verkündete der Parteichef als Erfolgsmeldung. Und mit Blick auf die Bundestagswahl versprach er: «In vier Wochen sehen wir uns hier wieder und freuen uns ebenso.»

Und auch der Kanzlerkandidat, der bei den zurückliegenden Wahlen zur Kommentierung im Berliner Willy-Brandt-Haus gar nicht erschienen war, ließ es sich diesmal nicht nehmen, auch ein paar Worte beizusteuern. «Ich bin stolz auf meine SPD», rief Frank-Walter Steinmeier vor der hellblauen Wand aus. Zumindest ein Hauch von Hoffnung machte sich am Wahlabend bei den Sozialdemokraten mit Blick auf den 27. September breit.

Bei einem klaren Durchmarsch von Schwarz-Gelb in den drei Bundesländern wäre die ohnehin schon angeschlagene Moral der SPD-Wahlkämpfer wohl endgültig in den Keller gerutscht. Nach den Tiefschlägen bei der Europawahl im Juni müsse jetzt unbedingt ein Erfolgserlebnis her, hatte sich die Parteispitze selbst verordnet. Zumindest mit der Machtoption an der Saar wurde damit das Minimalziel erreicht.

Ob damit aber auch der ersehnte Stimmungsschub oder sogar eine Trendwende für die Bundestagswahl geschafft wurde, ist eher fraglich. Gelassen sieht man in der SPD-Führung aber dem kommenden Trommelfeuer von Union und FDP entgegen, die das Schreckgespenst rot-roter Allianzen an die Wand malen dürften. Mehr Sorgen bereiten wohl die kaum ausbleibenden Querschüsse aus den eigenen Reihen. Die Warnungen von SPD-Rechten vor solchen Bündnissen dürften nicht lange auf sich warten lassen. Nicht zuletzt deshalb drängt die Berliner Führung auf rasche Klärung, wie es weitergehen soll.

Dass die insgesamt bescheidenen politischen Ländergewinne vom Sonntag für die immer wieder angekündigte große Aufholjagd in den nächsten vier Wochen ausreichen, glauben auch in der SPD-Führung nur wenige. Neben der Zuspitzung der eigenen Positionen seien auch noch andere klare Ansagen notwendig, die schon über den nächsten Wahltag hinaus reichen, ist parteiintern zu hören. Hinter den Kulissen laufen dafür bereits Planungen.

Geht es zumindest nach den Vorstellungen maßgeblicher Sozialdemokraten bis hinein in den linken Flügel, soll noch vor der Bundestagswahl klar werden, dass die SPD unabhängig vom Wahlausgang weiter ganz auf Steinmeier setzen wird, auch wenn es im ersten Anlauf mit seiner Kanzlerschaft nicht klappen sollte. Zu diesen Überlegungen gehört, dass der bisherige Außenminister bei einem einigermaßen ehrenvollen Abschneiden am 27. September den Vorsitz der SPD- Bundestagsfraktion übernimmt. Steinmeier würde damit selbst bei einer Neuauflage nicht mehr der Regierung angehören. Um sein politisches Gewicht in einer solchen Konstellation oder als künftiger Oppositionsführer von Anfang an zu stärken, könnte Steinmeier zusätzlich bereits auf dem Dresdener SPD-Parteitag Mitte November von Müntefering auch den Parteivorsitz übernehmen.

Wahlen / Landtag / Kommunen / SPD
30.08.2009 · 22:30 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen