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Analyse: Deutschland stellt sich auf Terror ein

Terrorgefahr in DeutschlandGroßansicht

Berlin (dpa) - Es ist die dramatischste Stellungnahme in seiner bisherigen Amtszeit als Bundesinnenminister: Am Mittwoch warnt Thomas de Maizière, es gebe Hinweise darauf, dass islamistische Terroristen für Ende November einen Anschlag in Deutschland planen.

Bislang sprach der CDU-Politiker wiederholt von einer «abstrakten Terrorgefahr» für die Deutschen im In- und Ausland. Doch nun gibt es nach seinen Worten konkrete Hinweise. «Wir haben Ermittlungsansätze und Spuren», sagt er. Für Hysterie gebe es aber keinen Anlass.

Islamisten überziehen seit längerem Europa und die USA mit Terrorwarnungen, doch dieses «Hintergrundrauschen» habe sich verstärkt, hieß es am Mittwoch aus Berliner Sicherheitskreisen. Zudem stellte sich heraus, dass die Paketbombe, die kürzlich aus dem Jemen über Deutschland nach Großbritannien gelangte, tatsächlich zündfähig war. Eine Al-Kaida-Gruppe aus dem Jemen bekannte sich zu den vereiteltem Anschlag. «Das Bekennerschreiben halten wir alle für authentisch», sagt ein hochrangiger Sicherheitsbeamter.

Zudem gibt es zwei aktuelle Hinweise auf geplante Anschläge in Deutschland, zu denen sich die Beamten öffentlich nicht genauer äußern wollen, um die Ermittlungen nicht zu gefährden. Nach Informationen des «Tagesspiegel» (Donnerstag) existieren Warnungen der USA vor zwei bis vier möglichen Al-Kaida-Anhängern, die Anschläge in Deutschland und Großbritannien vorbereiten. Die möglichen Täter sollen am 22. November nach Deutschland einreisen.

Die Beamten suchen nach «Schläfern», die sich in Deutschland aufhalten und nur auf ihren Einsatz warten könnten. Auch sollen etwa 200 Islamisten aus Deutschland in Richtung Pakistan gereist sein, um sich dort ausbilden zu lassen. Die Hälfte von ihnen soll wieder zurück in der Bundesrepublik sein, um hier möglicherweise Anschläge zu verüben. Daher wird an den Schengengrenzen nun mehr Sicherheitspersonal unterwegs sein, um bestimmte Einreisende zu kontrollieren. Nach einem Szenario könnten Islamisten versuche, wie 2008 in Mumbai mit leichten Waffen bei einem Blitzangriff ein Blutbad zu verüben. In Mumbai starben in zwei Hotels mehr als 160 Menschen.

Die Bundespolizei hält Kräfte für solche «besonderen Lage bereit», heißt es. Videoüberwachung an Bahnhöfen oder Flughäfen soll helfen, frühzeitig Hinweise auf geplante Anschläge zu bekommen. «Je früher wir etwas erkennen, desto großer ist die Wahrscheinlichkeit, dem entgegenwirken zu können», sagt ein hoher Beamter. De Maizière hatte zuletzt auch die Bürger um Aufmerksamkeit und um Mithilfe gebeten.

Bereits vor einem Jahr war Deutschland verstärkt im Fadenkreuz islamistischer Terroristen. An gefährdeten Einrichtungen wie dem Jüdischen Museum in Berlin, Flughäfen und Bahnhöfen wurden mehr Polizisten eingesetzt. Und auch jetzt sollen mehr Polizisten, die mit Maschinenpistolen ausgestattet sind, an sensiblen Orten präsent sein. Mit den öffentlich sichtbaren und verdeckten Maßnahmen sollen die möglichen Täter auch abgeschreckt werden. So sei bekannt, dass die Kofferbomber von Köln 2006 ihren Anschlagsversuch wegen der hohen Sicherheitsmaßnahmen zur Fußball-WM verschoben, heißt es.

Was er denn nun dem besorgten Bürger rät, wird de Maizière am Mittwoch gefragt. «Die Hinweise sind konkret, aber sie sind kein Anlass und sie dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total verändern. Dann würden wir ja ohne Anschlag manchem Vorschub leisten, was vielleicht andere beabsichtigen», sagt er. Einer seiner engsten Sicherheitsbeamten meint, die Warnungen und Maßnahmen sollten Bürger nicht davon abhalten, ganz normal ihr Leben zu leben. Vorräte anzulegen und sich einzumauern, sei keine Lösung.

Innere Sicherheit / Terrorismus
17.11.2010 · 23:05 Uhr
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