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Analyse: Das wachsende Wir-Gefühl

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Meseberg (dpa) - Nur einmal schauen sich Angela Merkel und Guido Westerwelle herzlich lachend an. Bei ihrem Auftritt nach Abschluss der ersten schwarz-gelben Kabinettsklausur in Meseberg geht es sonst eher sachlich zu. «Harmonie ist kein Selbstzweck», sagt der Außenminister und FDP-Vizekanzler.

Die Kanzlerin spricht nach dem zweitägigen Betriebsausflug am Mittwoch von einer «sehr intensiven und sehr dichten Klausurtagung». Das klingt nicht nach einem unbeschwerten Treffen. Aber darum geht es auch nicht. «Es geht darum, beziehungsweise mir geht es darum - uns ging es darum -, dass für bestimmte große Aufgabenfelder ein gemeinsames Verständnis im Kabinett vorhanden ist», sagt Merkel.

Das neue «Wir-Gefühl» muss noch wachsen. Als Merkel über die Klausur informieren will, stürzt sie zum Mikrofon, so dass Westerwelle hinterherspurten muss. Merkel merkt's und geht einen Schritt zurück, worüber sich ihr Vizekanzler freut. Westerwelle zeigt sich als wohlgesinnter Koalitionspartner und pflichtet Merkel mehrfach bei. «Vielen Dank. Ich kann nur das nur nachdrücklich unterstützen.» Der FDP-Chef spricht von einer sehr konstruktiven Tagung. «Konstruktiv auch deshalb, weil es eine harmonische Klausurtagung war.»

Die schwarz-gelbe Runde hat zwar einige Konflikte entschärft. Im Steuerkurs demonstrierten Union und FDP Gemeinsamkeit und bekannten sich zu den geplanten weiteren Steuerentlastungen, zum Aufbau eines Stufentarifs und zur Einhaltung der Schuldenbremse. Sie beschlossen die Verlängerung mehrerer Bundeswehreinsätze im Ausland. Im Streit über die Zuständigkeit für Energiepolitik sollen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) beide ran und ein Konzept erarbeiten. Einig ist sich das Kabinett auch, beim UN-Klimagipfel in Kopenhagen soviel herauszuholen wie möglich.

Viele Brocken sind aber verschoben. Die Gesundheitsreform ist erstmal Sache einer Arbeitsgruppe. Der Streit über die Berufung von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in den Rat der Gedenkstätten-Stiftung schwelt weiter. Merkel stellt sich als CDU-Chefin hinter die Parteifreundin. «Klar ist aus dem Wahlprogramm von CDU und CSU, dass wir ausdrücklich gesagt haben, dass dem BdV das Vorschlagsrecht natürlich zusteht.» Das wolle sie sagen, weil immer wieder Zweifel aufkämen. Chefdiplomat Westerwelle sagt: «Ich will noch einmal bestätigen, dass wir uns völlig einig darüber waren, dass die Frage des Stiftungsrates in der Bundesregierung erst zu besprechen ist, wenn es überhaupt eine Nominierung gibt. Die gibt es nicht.»

Um ein besseres atmosphärisches Miteinander zu finden, wurden bei dem Ausflug viele Artigkeiten ausgetauscht. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lobte den Gleichklang mit dem neuen Außenminister Westerwelle beim Thema Afghanistan. Brüderle und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wurden zur Abendstunde am Dienstag kurzfristig vor die Presse geschickt, um Gleichklang in der Steuerpolitik zu demonstrieren.

Um Mitternacht war die Stimmung im Weinkeller von Schloss Meseberg fast ausgelassen. Die Kabinettsrunde sang Kanzleramts-Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU), genannt Ecki, ein Ständchen zum 44. Geburtstag. Danach hieß es aus dem Kreis: «Der menschliche Kitt ist einfach da.» Nach dem Stolperstart in ihre Wunschkoalition haben die Regierungsmitglieder von FDP und Union bei ihrer Klausur in der Mark Brandenburg zumindest im Weinkeller das neue «Wir-Gefühl» gefunden.

Bundesregierung / Klausur
18.11.2009 · 15:55 Uhr
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