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Analyse: Das erstaunliche Comeback der Republikaner

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Washington (dpa) - Es war einer der bittersten Momente in der Parteigeschichte. Vor zwei Jahren lagen die US-Republikaner am Boden, in der Präsidentschaftswahl vernichtend geschlagen von Barack Obama und seinen enthusiastischen Demokraten. Monatelang herrschte gelähmtes Entsetzen in der «Grand Old Party» (GOP).

Seit Dienstag ist das alles vergessen. Mit einem fulminanten Ergebnis bei den Kongresswahlen meldeten sich die Republikaner nun zurück. Rund 60 Sitze haben sie den Demokraten im Abgeordnetenhaus abgeknöpft - so etwas hat es seit 1948 nicht mehr gegeben. Mit dieser riesigen Mehrheit können sie erstmals seit 2006 wieder in der großen Kongresskammer das Zepter schwingen. Und auch im Senat haben sie die Macht der Kontrahenten reduziert. Fast hätte es sogar zur Rückeroberung gleich beider Kongresskammern gereicht.

Der republikanische Sieg kommt nicht überraschend, Wahlforscher hatten ihn seit Wochen vorausgesagt. Die Regierungspartei verliert fast immer in den «midterm elections», den Wahlen in der Mitte einer vierjährigen Präsidentschaft. Und die miese Wirtschaftslage mit hoher Arbeitslosigkeit lieferte den Konservativen im Wahlkampf eine Steilvorlage für Angriffe auf Obama. Dem Volk geht es schlecht, lautete ihre Botschaft, und der Präsident hat Schuld.

Doch das genügt nicht, um den gewaltigen Triumph der Republikaner zu erklären, der noch im Frühjahr völlig undenkbar schien. Sie müssen sich vor allem bei einer Basisbewegung bedanken, die sich am rechten Rand der GOP bildete. War die Partei-Elite nach dem Wahlschock von 2008 wie gelähmt, erkannte die populistische Tea-Party-Gruppe schnell, wie sie das von der Wirtschaftskrise verängstigte Volk wieder auf die Seite der Konservativen ziehen konnte.

Sie schrien Obamas Gesundheitsreform in Bürgerversammlungen nieder, verteufelten sein Konjunkturprogramm als Sozialismus und forderten ein Ende des «big government», einer machthungrigen Regierung, die ihre Bürger mit Regeln und Steuern stranguliert. Simple Botschaften für harte Zeiten - damit traf die Bewegung den Nerv der Wähler. «Es steht außer Frage, dass der Sieg der Demokraten ohne Tea Party nicht so hoch gewesen wäre», sagte der Politikanalyst des TV-Senders CNN, David Gergen. «Sie haben den Republikanern viel Enthusiasmus und Kraft gegeben.»

Aber die Tea Party stellte sich auch gegen die eigene Partei, die in ihren Augen unter der Führung eines verschwenderischen Präsidenten George W. Bush ihre konservativen Werte aus den Augen verloren hat. Das Establishment der GOP zitterte zurecht vor der Revolte aus den eigenen Reihen. Die Gruppe mit Sarah Palin an der Spitze, der früheren Kandidatin für das Vizepräsidentenamt, machte bei den internen Vorwahlen reihenweise gemäßigteren etablierten Parteivertretern den Garaus.

«Wir machen einen schweren Fehler, wenn wir glauben, dass die Ergebnisse heute eine Würdigung der Republikaner sind. Was sie sind, ist eine zweite Chance für die Republikaner», mahnte dann auch der frisch gekürte Senator und Tea-Party-Star aus Florida, Marco Rubio, in seiner Siegesrede. «Die Partei wird nie wieder die selbe sein», frohlockte die Senatskandidatin Christine O'Donnell trotz ihrer Wahlniederlage. «Unsere Stimmen wurden gehört, und wir werden uns nicht zum Schweigen bringen lassen.» Rand Paul, neuer Senator aus Kentucky, drückte es kämpferischer aus. «Wir sind gekommen, um uns unser Land zurückzuholen», sagte er bei seiner Siegesfeier.

Die Botschaft der Rebellen ist eindeutig: Wenn die Republikaner bei den Präsidentschaftswahlen 2012 einen ähnlichen Erfolg einheimsen wollen, müssen sie sich auf ihre Wurzeln zurückbesinnen. Die Partei müsse wieder eine echte Alternative zu den Demokraten sein, forderte Rubio. Die Führungsriege um den designierten «Speaker» des Abgeordnetenhauses, John Boehner, scheint das verstanden zu haben. Als er im September das Wahlprogramm seiner Partei vorstellte, klang das auch nach Tea Party. «Die Regierung ist zu groß, gibt zu viel aus und ist außer Kontrolle geraten», sagte er damals.

Der Jubel am Wahlabend macht deutlich, dass die Partei nach ihrer dunklen Phase wieder zuversichtlich in die Zukunft blickt - und ihre Chance nutzen will. «Wir hoffen auf einen frischen Start», sagt der Parteiführer Michael Steele nach Verkündung des Wahlerfolges. «Es ist eine goldene Möglichkeit für die Republikaner, die Dinge richtig zu stellen», konstatierte Eric Cantor, der zweitwichtigste Republikaner im Abgeordnetenhaus.

Falls sich Obama dafür entscheide, sei man zur Zusammenarbeit bereit, sagte Boehner unmittelbar nach dem Sieg großzügig in Richtung der Demokraten. Als neuer «Speaker of the house» wolle er die Feindseligkeit im Parlament - die er selbst schüren half - beenden. Doch wer genauer hinhört, weiß, was die Republikaner wirklich wollen: die Politik von Obama rückgängig machen. «Wir werden alles machen - und ich meine alles, was wir können, um sie zu töten, zu stoppen, zu bremsen», sagte Boehner jüngst über die Agenda des Präsidenten in dessen verbleibenden beiden Amtsjahren.

Offizielle Website von Boehner

Wahlen / USA
03.11.2010 · 16:02 Uhr
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