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Amnesty kritisiert China, Deutschland und Aserbaidschan

Ein Kampfpanzer Leopard 2: Amnesty International hat Deutschland wegen der Lieferung von Rüstungsgütern in Staaten wie Saudi-Arabien, Bahrain oder Jemen kritisiert. Foto: Clemens Niesner / SymbolGroßansicht

Berlin (dpa) - In mehr als 100 Ländern wird nach dem jüngsten Jahresbericht von Amnesty International immer noch gefoltert. Die Menschenrechtsorganisation kritisiert darin insbesondere China, wo aus Angst vor Protesten wie in der arabischen Welt eine Welle der Unterdrückung in Gang gekommen sei.

Schlechte Noten gab es auch für Aserbaidschan, wo der Eurovision Song Contest (ESC) ausgetragen wird, sowie die beiden Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft, Polen und Ukraine.

Mit dem Jahresbericht dokumentiert Amnesty inzwischen seit einem halben Jahrhundert die Lage der Menschenrechte weltweit. Demnach wird trotz aller Bemühungen in mindestens 101 Staaten immer noch gefoltert. In mindestens 91 Ländern ist die Meinungsfreiheit weiterhin eingeschränkt. Deutschland wird wegen der Lieferung von Rüstungsgütern in Staaten wie Saudi-Arabien, Bahrain oder Jemen kritisiert.

Zu den Ländern, die besonders negativ auffielen, gehört in diesem Jahr Aserbaidschan. Vor dem ESC-Finale an diesem Samstag forderte Amnesty den autoritär regierenden Präsidenten Ilcham Alijew auf, alle politischen Gefangenen freizulassen. In der ehemaligen Sowjetrepublik sitzen nach Amnesty-Angaben noch mindestens 17 Menschen aus politischen Gründen in Haft.

Der Generalsekretär der deutschen Amnesty-Sektion, Wolfgang Grenz, sagte, bislang habe es in Aserbaidschan nur «kleine positive Schritte» gegeben. Zugleich warnte er davor, das Land nach dem ESC-Finale aus den Augen zu verlieren. Alijew hofft auf ein besseres internationales Erscheinungsbild durch den Song-Wettbewerb. Dazu hat er auch eine millionenschwere Image-Kampagne in Auftrag gegeben.

Amnesty kritisierte zudem Polen und die Ukraine, wo im nächsten Monat die Fußball-EM beginnt. Beim EU-Nachbarn Polen würden Sinti und Roma diskriminiert. Zudem gebe es immer wieder rassistische Übergriffe. In der Ukraine, die vor allem wegen der Inhaftierung von Oppositionsführerin Julia Timoschenko in der Kritik steht, würden Folter und andere Misshandlungen weiterhin nicht geahndet. Eine unabhängige Justiz gebe es nicht.

China wird in dem Jahresbericht nicht nur wegen der mehreren tausend Hinrichtungen kritisiert, die es in der Volksrepublik immer noch gibt. Aus Angst vor einem Überschwappen des «Arabischen Frühlings» hätten die Behörden dort eine der schlimmsten Repressionswellen seit der Unterdrückung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 gestartet.

Menschenrechte / Medien / Fernsehen / Musik / Aserbaidschan
24.05.2012 · 08:36 Uhr
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