News
 

Ahlhaus enttäuscht - Keine Angst vor Neuwahlen

Christoph AhlhausGroßansicht

Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat mit Bedauern und Enttäuschung auf den Bruch der schwarz-grünen Koalition reagiert.

«Ich empfinde das als Flucht aus der Verantwortung vor großen Aufgaben, die wir in dieser Stadt zu bewältigen haben», sagte Ahlhaus über die Grünen nach einer Vorstandssitzung seiner Partei am Sonntag. «Ich werde morgen die Entlassung der Senatoren und Staatsräte vornehmen.» Am Dienstag werde eine neue Geschäftsverteilung festgelegt. Der Senat habe zwar keine Mehrheit mehr in der Bürgerschaft, sei aber handlungsfähig.

«Natürlich waren die vergangenen Wochen der Regierungszusammenarbeit in dieser Koalition nicht einfach», sagte Ahlhaus. Aber es habe auch weiterhin eine gute Grundlage und bis zum Mittwoch eine sehr vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit gegeben. Der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge und die geplante Berufung von Rüdiger Kruse (beide CDU) seien kein Anlass gewesen, sich so zu äußern. Es habe keine Klage wegen eines Verstoßes gegen den Koalitionsvertrag gegeben. Ahlhaus: «Insofern sind wir überrascht.»

Die GAL habe sich weg von der Zusammenarbeit hin zum Machtkalkül bewegt. Sie folge dem Beispiel anderer Landesverbände weg aus der Verantwortung und hin zu einer Dagegenpartei. Die CDU und er persönlich hätten keine Angst vor Neuwahlen, sagte Ahlhaus. CDU-Landeschef Frank Schira erklärte, ab jetzt sei Wahlkampf. Der CDU-Vorstand habe Ahlhaus einstimmig als Spitzenkandidaten nominiert.

«Wir werden Verantwortung für die Menschen in unserer Stadt übernehmen, und deshalb wird unter meiner Führung die Haushaltskonsolidierung durch den Senat fortgesetzt und umgesetzt, so wie sie beschlossen ist», sagte Ahlhaus. Der Senat werde Projekte, die die CDU als Koalitionskompromiss mitgetragen habe, auf den Prüfstand stellen.

Senat / Parteien / Hamburg
28.11.2010 · 22:05 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
23.01.2017(Heute)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen