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Ägyptens Militärrat setzt Regierungschef ab

Ahmed SchafikGroßansicht

Kairo (dpa) - Der in Ägypten regierende Militärrat hat am Donnerstag den Ministerpräsidenten ausgetauscht. An die Stelle des bisherigen Regierungschefs Ahmed Schafik ernannten die Militärs den ehemaligen Transportminister Essam Scharaf zum Nachfolger.

Zugleich beauftragten sie Scharaf mit der Bildung einer neuen zivilen Übergangsregierung, gaben sie auf ihrer Seite im sozialen Netzwerk Facebook bekannt.

Beobachtern zufolge kam der Militärrat damit der Demokratiebewegung entgegen, die einen deutlicheren Bruch mit der Ära des am 11. Februar abgetretenen Präsidenten Husni Mubarak fordert. Die Aktivisten der Bewegung rufen für diesen Freitag zu einer neuen Großkundgebung auf dem Tahrir-Platz im Zentrum von Kairo auf. Scharaf war von 2004 bis 2006 Transportminister. Er habe die 18-tägigen Proteste, die zum Rücktritt Mubaraks führten, von Anfang an unterstützt und sei auch auf dem Tahrir-Platz erschienen, berichtete das Internet-Portal «ahram».

Scharaf, der auch eine Professur als Ingenieur an der Universität Kairo innehat, wird von ägyptischen Medien als scharfer Kritiker der Korruption unter Mubarak beschrieben. Einige Aktivisten der Demokratiebewegung hatten schon früher eine führende politische Rolle für ihn verlangt. Die Muslimbruderschaft, die als stärkste Oppositionsbewegung gilt, begrüßte die Ernennung Scharafs. «Er hat das Ministeramt von sich aus niedergelegt», sagte der Vize-Generalsekretär der Organisation, Raschad al-Bajumi. «Jeder, der in unserem Klima der Korruption ein Ministeramt niederlegt, ist entweder gegen die Korruption oder ist nicht an ihr beteiligt.»

Scharafs Vorgänger Schafik war noch von Mubarak am 29. Januar dieses Jahres ernannt worden. Am Donnerstag nahm der Militärrat seinen Rücktritt an. Noch am Vorabend hatte der ehemalige Luftwaffen-General in einer Fernsehdiskussion erklärt, sich den Forderungen nach seiner Demission nicht beugen zu wollen. Der Schriftsteller Alaa al-Aswani hatte ihm in der Live-Debatte im privaten Sender On TV vorgehalten, «Teil des alten Regimes» gewesen zu sein.

Ägyten / Regierung
03.03.2011 · 12:48 Uhr
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