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Abstimmung über NRW-Studiengebühren vertagt

Düsseldorf (dpa) - Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen verzichtet im Landtag auf eine erste Kraftprobe zur Abschaffung der Studiengebühren. Ursprünglich hatten die beiden Koalitionsfraktionen eine direkte Abstimmung über das Thema im Landtag beantragt. An ihrem ersten Arbeitstag wäre dies der erste Belastungstest gewesen. Die Koalition ist auf Stimmen aus den anderen drei Fraktionen angewiesen, um eigene Anträge im Parlament durchzubringen. SPD und Grüne betonten, die Abschaffung der Studiengebühren müsse im Haushalt 2011 seriös abgesichert werden.
Landtag / Hochschulen
15.07.2010 · 18:06 Uhr
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