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Abstimmung über Hartz-Reform im Bundesrat fraglich

Berlin (dpa) - Die Hartz IV-Reform im Bundesrat droht zu scheitern - die SPD will deshalb einen letzten Versuch für eine Einigung unternehmen. Laut «Tagesspiegel» wird der rheinland- pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck vor der Bundesratssitzung heute erneut den Vermittlungsausschuss anrufen. Die SPD-Führung rechne mit einer Zustimmung. Damit könnte eine Abstimmung im Bundesrat vermieden werden. Laut «Süddeutscher Zeitung» will die Union den Vorstoß unterstützen. Am Abend hatten die Saar-Grünen eine Zustimmung zur Reform abgelehnt.

Soziales / Arbeitsmarkt / Bundesrat
11.02.2011 · 06:17 Uhr
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