Berlin (dpa) - Nach der Blockade von Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets fordern FDP, Grüne und Linke die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. «Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt.» Das sagte FDP- ...

Kommentare

(16) naturschonen · 09. Januar 2018
@15 genau so habe ich das gemeint, man kann mich mit Beleidigungen nur treffen, wenn ich da ein altes unerledigtes Thema, eine Angst oder eine Verletzung habe, ansonsten sagt es viel über den aus, der austeilt und über seine Vergangenheit, seine Ängste oder oder...mit Höflichkeiten verstecken wir uns dagegen nur hinter den Erwartungen der anderen oder hinter dem was wir glauben, was erwartet wird!
(15) anddie · 09. Januar 2018
@14: Das bezog sich primär auf das "persönliche Empfinden". So etwas hat es halt bei der Interpretation von Gesetzen nicht zu geben. Ansonsten teile ich aber deine Meinung von Meinungsfreiheit. Und zum Beleidigen gehört auch immer noch einer, der sich beleidigen lässt.
(14) naturschonen · 09. Januar 2018
@13 nette Feststellung, ich habe dieses Gesetz nicht geschrieben, ich bin für Meinungsfreiheit selbst dann, wenn man über´s Ziel hinausschießt, ich nehme Beleidigungen aber auch nicht persönlich, sondern schaue hinter die Fassade
(13) anddie · 09. Januar 2018
@11: Schon mal was vom Begriff "Legaldefinition" gehört? Das macht nämlich ein gutes Gesetz aus, dass dort keinerlei unbestimmte Rechtsbegriffe drin vorkommen.
(12) ircrixx · 08. Januar 2018
Das lernt man (jedenfalls zu meinen Zeiten) schon im ersten Jurasemester, dass, je kürzer der Name des Gesetzes, desto durchführungsaffiner ist es. Auf gut Deutsch: Wenns auch der Dümmste sofort versteht ... blablabla. Deswegen muss es ganz simpel Netzgesetz heißen.
(11) naturschonen · 08. Januar 2018
@10 da wird man auch nichts finden, ebensowenig wie zu Fake-News, da steckt einfach immer ein persönliches Empfinden dahinter und vor allem sagt es auch etwas über eigene Themen aus!!
(10) anddie · 08. Januar 2018
@9: Aber genau das ist das Problem. Was ist denn bitteschön ein Hasskommentar? Im StGB habe ich dazu nichts gefunden. Das Gesetz ist so voll mit unbestimmten Rechtsbegriffen, da kann keiner eine richtige Entscheidung treffen.
(9) thrasea · 07. Januar 2018
@8 Jeder kann berechtigte Kritik äußern. Wir leben hier in Deutschland. Aber Hasskommentare sind per se *keine* berechtigte Kritik. Wer etwas sagen möchte, soll das bitte auch mit Anstand tun.
(8) rauhaardackel · 07. Januar 2018
Ist den Politikern eigentlich mal in den Sinn gekommen, dass die Verunglimpfung berechtigter Kritik zu noch mehr Hass führt. Das Spiel der Politiker wird zunehmends billiger und durchschaubarer; erst wird mit Hilfe der Medien die Arbeitslosenzahl vergewaltigt; danach die Pegida-Bewegung dämonisiert und mit Hilfe von Bombendrohungen kleingehalten. Wie wäre es mal mit einem Gesetz gegen Volksverdummung seitens der sogenannten öffentlich-rechtlichen Sender.
(7) Photon · 07. Januar 2018
auch so. Ob sich damit jemand beleidigt fühlt, weiß ich nicht und ist mir in dem Augenblick auch egal. Aber wenn zukünftig jede Negativ-Meinung verboten wird, ja dann fühle ich so ein klein wenig DDR flüstern. Aber gut, bin damit groß geworden. Die Umstellung wird mir nicht schwer fallen. Wäre nur halt schade, weil wir dann auch die Mauer hätten stehen lassen können und die Vorzüge der DDR hätten weiter genießen können...
(6) Photon · 07. Januar 2018
Da haben wir nun das neue Gesetz. Schon vorher war klar, dass es Murks wird. Und die nächste Version auch. Warum? Was ist denn ein "Hass-Tweet"? Beleidigungen, Verleumdungen und dergleichen waren vorher schon verboten und unter Strafe. Vieles wurde aber noch durch Meinungsfreiheit gedeckt. Im Grunde geht fast JEDER Satire-Beitrag als Hass-Tweet durch, wenn man es entsprechend interpretiert. Und wenn meiner Meinung nach jemand oder eine ganze Gruppe von Menschen dämlich ist, dann meine ich es
(5) naturschonen · 07. Januar 2018
Ehrlichg gesagt ist es mir persönlich lieber, man sagt mir direkt, was man sagen will, ich kann mit "Höflichkeit" und "Erwartungen gerecht werden" wenig anfangen, da redet man schnell aneinander vorbei!!
(4) tastenkoenig · 07. Januar 2018
Sie haben aber das Recht, es zu probieren …
(3) amitiger24 · 07. Januar 2018
Es ist ein Grundsatz der vernünftigen Rechtsentwicklung, dass man Gesetze nach einer Weile evaluiert und ggf. verbessert. Allerdings sollte man nun der Vorschrift ein wenig Zeit geben und den zuständigen Leuten ebenfalls. Und die Herrn (und Damen?) von der afd können dann gerne etwas besseres vorschlagen. Falls sie dazu überhaupt in der Lage wären... Gleiches gilt natürlich für die Linke oder die fdp. Beide wollen nicht regieren, dann können sie auch nix durchsetzen. #isso
(2) Stiltskin · 07. Januar 2018
Darüber was Hetze, bewusste Lüge oder Verunglimpfung ist, gehen die Ansichten weit auseinander. Auf jeden Fall verroht der Ton in vielen Foren zusehends. Hier mal ein Komment dazu:"Der Dreck muss endlich weg – Aufknüpfen unter dem Brandenburger Tor!“ – mit dieser Forderung kommentierte ein 62-jähriger Kronshagener einen Bericht über eine Flüchtlingsfamilie im Internet. Nach seinen Worten „ein Versehen“, für die Staatsanwaltschaft ein klarer Fall von Volksverhetzung.
(1) Troll · 07. Januar 2018
Das Problem ist, daß oft nur oberflächlich geguckt und dann willkürlich moderiert wird. Ich habe das lange bei gutefrage.net erlebt, wo ich bis vor 2 Jahren ja selber auch noch moderiert habe. Der dortige Support geht einfach nicht ganz sachlich vor und macht deshalb ständig vor. Selbst wenn man denen etwas ausführlich erläutert, überlesen die wichtige Infos oder interpretieren ganz willkürlich. Das habe ich immer angeprangert und deshalb bekriegt mich Herr Deptalla von denen jetzt.
 
Suchbegriff

Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News