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Abbas stellt Nahost-Stufenplan vor

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Ramallah (dpa) - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat einen Stufenplan für den Fall vorbereitet, dass die Friedensgespräche mit Israel endgültig scheitern.

Nach einem Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit in Ramallah sagte Abbas am Donnerstag, die erste Option seien weiterhin direkte Gespräche mit Israel.

Dafür sei jedoch ein vollständiger Baustopp im Westjordanland notwendig, «damit wir sicher sein können, dass Israel wirklich eine Lösung für Fragen wie den künftigen Grenzverlauf, Sicherheit, Jerusalem, Flüchtlinge und andere Probleme finden will». Neue israelische Bauprojekte, die seit dem Ende des befristeten Baustopps vor gut einem Monat im Westjordanland angefangen wurden, seien «inakzeptabel».

Abbas sprach von insgesamt sieben Optionen, die er jedoch nicht alle erläuterte. Im Falle eines Scheiterns direkter Gespräche sei die nächste Option, von den USA eine Anerkennung der Grenzen für einen Palästinenserstaat zu erbitten, wie sie vor Beginn des Sechstageskriegs von 1967 verlaufen seien. Eine nächste Möglichkeit sei es, sich in der Frage an den UN-Sicherheitsrat zu wenden.

An der Zusammenkunft in Ramallah nahm auch der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman teil. Ägypten übernimmt regelmäßig die Rolle des Vermittlers in Nahost. Der israelische Berater für Nationale Sicherheit, Uzi Arad, war nach israelischen Rundfunkangaben vor drei Tagen in Ägypten mit Suleiman und anderen Repräsentanten zusammengekommen.

Abbas sagte, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe ihn vor einseitigen Schritten gewarnt, wie etwa ein Gang zu dem UN-Sicherheitsrat, um die Anerkennung eines Palästinenserstaats in den Grenzen von 1967 zu fordern. «Dies ist etwas, was wir erst in einigen Monaten tun würden», sagte der Palästinenserpräsident. Israel unternehme hingegen seit Jahrzehnten immer wieder einseitige Schritte.

Abul Gheit sagte, Ägypten unterstütze die palästinensische Forderung nach einem Baustopp vor neuen Gesprächen. «Wir verurteilen die Siedlungen und das Verhalten der Siedler», sagte er. Er erklärte, er habe mit Abbas darüber gesprochen, was in Zusammenarbeit mit den USA und der Arabischen Liga zu unternehmen sein, sollten die Friedensverhandlungen endgültig scheitern. Bei Gesprächen mit israelischen und US-Repräsentanten im Bemühen um einen neuen Baustopp habe es keinen Durchbruch gegeben.

Die Anfang September wieder aufgenommenen Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit Ende eines befristeten israelischen Baustopps im Westjordanland vor gut einem Monat brach. Die Palästinenser wollen erst an den Verhandlungstisch zurückkehren, wenn Israel den Baustopp verlängert.

Der israelische Rundfunk berichtete am Donnerstag, die ägyptischen Besucher wollten Abbas dazu überreden, einer Wiederaufnahme von Gesprächen im Gegenzug für einen Teilbaustopp Israels zuzustimmen. Dabei sollte nur in den sogenannten Siedlungsblöcken des Westjordanlands weitergebaut werden, die Israel sich im Rahmen einer Friedensregelung ohnehin einverleiben will.

Konflikte / Nahost
28.10.2010 · 17:58 Uhr
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