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9/11-Terrorplaner wohl vor Militärgericht

Chalid Scheich MohammedGroßansicht
Washington (dpa) - Der Prozess gegen die Planer der Anschläge vom 11. September 2001 vor einem Militärgericht wird nach Angaben der «Washington Post» wahrscheinlicher. Berater von Präsident Barack Obama würden sich einer solchen Empfehlung annähern.

Das schrieb das Blatt am Freitag in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsbeamte. Das würde Plänen von Justizminister Eric Holder widersprechen, der den Drahtzieher der Anschläge, Chalid Scheich Mohammed, vor ein ziviles Gericht in New York stellen will.

Die Berater des Präsidenten sähen wachsende politische Widerstände aus beiden Parteien gegen einen Prozess in New York. Vor allem die Republikaner verlangten, dass Scheich Mohammed und seine angeklagten Mitverschwörer in den Händen der Militärjustiz bleiben.

Obama hatte sich dafür ausgesprochen, einige Terrorverdächtige vor Zivilgerichte zu stellen. Das sollte als Beispiel für die amerikanischen Verpflichtungen gegenüber rechtsstaatlichen Gepflogenheiten dienen. Kritiker hatten dagegen argumentiert, dass Militärgerichte geeigneter seien, da die Angeklagten die USA schließlich angegriffen hätten.

Falls Obama solche Empfehlungen annehmen könnte, werde das Weiße Haus im Gegenzug vom Kongress Finanzmittel und die juristischen Vollmachten bekommen, die zum Schließen des Militärgefängnisses Guantánamo auf Kuba notwendig wären, schrieb die «Washington Post». Dann könnten die Gefangenen aus Guantánamo in die USA verlegt werden.

Terrorismus / USA
05.03.2010 · 10:59 Uhr
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